Die Koalitionsfraktionen haben unter dem Titel „Energiearmut entgegenwirken - Notfallfonds für Thüringen“ einen Antrag ins Plenum eingebracht, der am heutigen Freitag beraten und …
Die Erderwärmung stellt für die Lebensgrundlage von Milliarden Menschen und für die natürlichen Lebensräume vieler Pflanzen und Tiere eine große Bedrohung dar. Um die negativen Folgen des durch den Menschen verursachten Klimawandels möglichst gering zu halten, hat sich die Weltgemeinschaft mit dem Pariser Klimaschutzabkommen das Ziel gesetzt die Erderwärmung auf 1,5 Grad zu begrenzen. Um dieses Ziel erreichen zu können, ist es notwendig die Wirtschaft bis 2050 treibhausgasneutral umzubauen. Auch Thüringen trägt eine Mitverantwortung für den Klimaschutz – dieser Aufgabe wollen wir gerecht werden. Deshalb müssen wir die Energie-, Mobilitäts- und Agrarwende konsequent vorantreiben.
Der Schlüssel für eine erfolgreiche Klimaschutzpolitik liegt in der Energiewende, weg von fossilen hin zu erneuerbaren Energien. Drei Viertel der Treibhausgasemissionen in Thüringen sind energiebedingt. Wie im Thüringer Klimagesetz festgelegt, müssen wir die Bedarfe aus den Sektoren Stromversorgung, Wärme, Verkehr und Industrie bis spätestens 2040 vollständig über erneuerbare Energieträger abdecken. Dabei bieten Windkraft und Solarenergie in Thüringen quantitativ das höchste Potenzial, deren Ausbau wir deshalb deutlich beschleunigen wollen. Die Energiewende gelingt dann am besten, wenn möglichst viele daran teilhaben und die regionale Wertschöpfung gefördert wird. „Regionale Energiewende“ ist das Stichwort, denn wir wollen, dass die Bürger*innen und Kommunen in Thüringen zu Energiegewinner*innen werden.
Investitionen in Klimaschutzmaßnahmen sind gleichzeitig auch Investitionen in eine zukunftsfähige und nachhaltige Wirtschaft. Deshalb schlagen wir vor, einen „Transformationsfonds für ein zukunftsfähiges Thüringen“ einzurichten. In diesem Fonds können die für den sozial-ökologischen Wandel notwendigen Investitionsgelder gebündelt und zielgerichtet ausgegeben werden.
Das haben wir in den letzten fünf Jahren erreicht:
Mit dem Klimapakt unterstützen wir die Kommunen vor Ort bei den Investitionen in Klimaschutz und Klimaanpassung.
Als eines von zwei Bundesländern verfolgen wir eine Niedrigwasserstrategie, um besser auf extreme Wetterlagen, klimatischer Änderungen und damit veränderten hydrologischen Gesamtlagen reagieren zu können.
Das neue Windenergiebeteiligungsgesetz führt dazu, dass Kommunen in denen sich Windräder drehen - gerade im ländlichen Raum - nachvollziehbare und planbare Einnahmen bekommen, die sie vor Ort in Infrastruktur und Daseinsvorsorge investieren können.
Mit Förderprogrammen für sparsamen Energieeinsatz, Solarmodule oder Lastenräder haben wir Anschub für Investitionen in die Energie- und Mobilitätswende geleistet.
