"Die Kriminalisierung von #Klimaprotesten wurde durch die Großrazzia am 24.05. auf eine neue Eskalationsstufe gehoben. Es entsteht der Eindruck, dass das Vorgehen der …
Aus dem Parlament
Zur Antwort auf die Kleine Anfrage 7/3794 in Drucksache 7/6588 ergeben sich Nachfragen. In der Antwort auf Frage 1 gibt es bezüglich der Anzahl der Opfer häuslicher Gewalt (hier …
In Zusammenhang mit dem pandemischen Geschehen und den staatlichen Maßnahmen zur Eindämmung der Covid-19-Pandemie fanden in den letzten Jahren regelmäßige Proteste in Thüringen …
Kleine Anfrage
Qualitätssicherung, Mittelkürzungen und Vertragsstrafen im Thüringer Schienenpersonennahverkehr
Hohe Qualität ist ein wesentliches Merkmal eines attraktiven öffentlichen Personennahverkehrs. Neben fahrzeugbezogenen Qualitätsstandards, wie einem guten Ausstattungsstandard …
Kleine Anfrage
Nachhaltiges Mobilitätsmanagement der Thüringer Landesregierung und der ihr nachgeordneten Landesverwaltung
Bei der Beschaffung von Dienstfahrzeugen für die Landesregierung und der ihr nachgeordneten Landesverwaltung könnte die öffentliche Verwaltung eine Vorbildfunktion erfüllen, indem …
Mit der Einführung des Deutschlandtickets fallen auch in Thüringen für zahlreiche Fahrgäste von Bus und Bahn Tarifhürden weg und es ergeben sich günstige Alternativen zum …
Der Landtag hat in seiner 109. Sitzung am 28. April 2023 den Beschluss gefasst, einen Untersuchungsausschuss einzusetzen, der sich mit einem möglichen Fehlverhalten der vergangenen …
Nach § 12 Abs. 3 Nr. 2 des Thüringer Verfassungsschutzgesetzes ist der Einsatz von Personen zur Informationsbeschaffung insbesondere zulässig, sofern die gewährten "Geld- oder …
Die DB Fernverkehr AG hat bisher im Raum Nürnberg ein neues ICE-Instandhaltungswerk mit insgesamt sechs Hallengleisen geplant. Am 13. April 2023 gab die Deutsche Bahn AG bekannt …
Im Plenum sprach unser Abgeordneter Olaf Müller zum Antrag über die Nachhaltigkeitsinvestitionen in Thüringen im #plenumth: "Die Fragen des energetischen Umbaus & des Klimaschutzes …