Astrid Rothe-Beinlich: Bildungsfreistellungsgesetz ist längst überfällig
Alle Menschen haben das Recht auf gute Bildung. Sie öffnet nicht nur die Türen zur Welt, sie schafft auch Chancengleichheit. Um diesen Anspruch zu realisieren, machen wir uns bildungspolitisch für die bestmöglichen Rahmenbedingungen stark. Angefangen bei der frühkindlichen Bildung, über den schulischen Bereich sowie der Erwachsenenbildung bis hin zur Wissenschaft streiten wir für den Abbau von Bildungsbarrieren, für leistungsfähige Bildungs- und Forschungseinrichtungen und für gute Arbeitsbedingungen.
Ganz entscheidend ist dabei für uns, dass vielfältige und qualitativ hochwertige Bildungsangebote für alle zur Verfügung stehen. Deshalb setzen wir uns beispielsweise für eine bessere Betreuung in unseren Kitas und für Trägervielfalt in der frühkindlichen Bildung ein, ebenso wie für eine auskömmliche Finanzierung freier und staatlicher Schulen. Wir Grüne wollen ein inklusives Schulgesetz, das die personellen, sachlichen und räumlichen Rahmenbedingungen für unsere Schulen verbessert.
Lebenslanges Lernen eröffnet nicht nur Chancen auf dem Arbeitsmarkt, sondern auch soziale Kompetenzen und Teilhabe an der Gesellschaft. Daher treten wir für den gerechten Zugang zu Bildung im längsten Lebensabschnitt – dem Erwachsenenalter – ein und wollen die Erwachsenenbildung zur vierten Säule im Bildungswesen ausbauen. Darüber hinaus soll die Entwicklung digitaler Medien begleitet und die Träger bei der Infrastruktur und Qualifizierung weiter unterstützt werden.
Selbstverständlich liegt uns auch genauso die Hochschulbildung am Herzen. Deshalb haben wir 2019 in der Koalition ein neues Hochschulgesetz auf den Weg gebracht, das die Strukturen demokratisiert und den Studierenden mehr Mitbestimmungsrechte bietet. Ziel war es außerdem, bessere Arbeitsbedingungen für die Angestellten zu gewährleisten und Diversität zu fördern, sowie die Chancengleichheit auszubauen.
Das konnten wir in den letzten fünf Jahren erreichen:
Die Qualität in der frühkindlichen Bildung hat Vorrang, da hier die Weichen für den lebenslangen Bildungsweg gestellt werden.
Mit der Änderung des Kindergartengesetzes konnten wir die Betreuung unserer Kleinsten verbessern. Künftig dürfen ab dem dritten Lebensjahr nur noch maximal 12 Kinder von einer*m Erzieher*in betreut werden. Für Kinder zwischen einem und drei Jahren gilt eine Höchstzahl von 6 Kindern je Erzieher*in. Die praxisintegrierte Erzieher*innenausbildung konnten wir in Thüringen verstetigen. Kindertagespflegepersonen haben wir bessere Rahmenbedingungen und Bezahlung geschaffen. Das Projekt „Vielfalt vor Ort begegnen“ haben wir in Thüringen fortgeführt, damit Beratung und umfassende wissenschaftliche Begleitung für die Verbesserung der Qualität der Kindertagesbetreuung fortgeführt werden kann.
Den seit 2014 eingeschlagenen Weg zur Lehrkräftegewinnung und der Unterrichtsabsicherung haben wir fortgeführt.
Während der Corona-Pandemie ist es uns gelungen, den Schulbetrieb aufrecht erhalten zu können. Wir haben pädagogische Assistent*innen auf den Weg gebracht, um Lehrkräfte und Schulleitungen zu entlasten. Die Mittel für Schulsozialarbeit haben wir erhöht. Aktuell gibt es dafür an der Hälfte der Thüringer Schulen eine Personalstelle. Lehrkräfte mit Hochschulabschluss erhalten in Thüringen die gleiche Besoldung zum Einstieg. Digital gestützten Unterricht haben wir in Thüringen rechtssicher möglich gemacht.
Die Rechte von Kindern und Jugendlichen haben wir in Thüringen stärken können.
Wir haben in Thüringen eine Ombudsstelle eingerichtet, die junge Menschen und ihre Eltern in Konflikten mit Jugendämtern und anderen Trägern berät. Die Kommunalordnung haben wir angepasst, damit Kinder und Jugendliche vor Ort beteiligt werden. Mit einem Landesbeauftragten für Kinderschutz koordinieren wir die ressortübergreifende Arbeit mit den zahlreichen Akteur*innen im Themenfeld Kinderschutz, aus Praxis und Wissenschaft.
