Zu der Antwort auf die Kleine Anfrage 7/4285 von Astrid Rothe-Beinlich "Abschiebungen in Thüringen im Jahr 2022" in Drucksache 7/7832 sowie zu der Antwort auf die Kleine Anfrage 7 …
Aus dem Parlament
Gemäß § 103 Abs. 1 Nr. 1 Thüringer Beamtengesetz erhalten Polizeivollzugsbeamtinnen und Polizeivollzugsbeamte während des Vorbereitungsdienstes für den mittleren und gehobenen …
"Wir haben uns in den letzten Jahren immer wieder mit dem Thema #häuslicheGewalt auseinandergesetzt. Anhand vieler Leidensgeschichten wird deutlich, warum wir die #Frauenhaus …
"Wenn wir diese Gesetzesänderung heute durchbringen, können wir einen weiteren kleinen Erfolg feiern. Denn damit kann das höhere Sinnesbehindertengeld in Thüringen direkt ab diesem …
Im Dezember 2022 wurde die Ortsumfahrung Kallmerode für den Kraftfahrzeugverkehr freigegeben, für deren Realisierung der Bund rund 37 Millionen Euro investiert hat. Die …
Das Bundesministerium für Digitales und Verkehr hat im April dieses Jahres die Aktualisierung des Zielfahrplans des Deutschlandtakts gestartet. Bis zum 14. Juli 2023 sollen die …
"Das #Deutschlandticket ist eine wichtige Errungenschaft für Bus- & Bahnreisende & solche die es werden wollen. Bundesweit wurden mehr als 11 Mio. Tickets verkauft. Und fast eine …
"Das hier vorliegende Gesetz schafft die Grundlagen für ein Amt für #Migration & #Integration. Derzeit sind die Zuständigkeiten im Migrationsbereich auf viele unterschiedliche …
Win-Win-Windenergiebeteiligungsgesetz "Regionale Wertschöpfung in #Thüringen fördern, die Kommunen stärken & eine Politik, von der Bürger*innen, ganz konkret profitieren. Heute …
Der Thüringer Landtag hat in seiner 113. Sitzung am 5. Juli 2023 einen Antrag der Regierungsfraktionen beschlossen, um die Situation Geflüchteter zu verbessern. Durch eine …