Am 31. August 2023 hat sich der Petitionsausschuss des Thüringer Landtags mit den drohenden Kürzungen des Nahverkehrsangebots auf der Saalbahn befasst. In der Anhörung wurde nach …
Aus dem Parlament
Am 13. April 2023 gab die Deutsche Bahn AG (DB) in einem Pressebericht in der Süddeutschen Zeitung bekannt, dass sie im Raum Nürnberg die Standortsuche für ein neues ICE …
Der Antrag von Rot-Rot-Grün zur Stärkung der Thüringer Medien und zum Erhalt der Medienfreiheit und -vielfalt im Freistaat wurde am 15. September 2023 in der 118. Sitzung des …
"In Thüringen sind derzeit nur die Aufgaben eines Klinischen Krebsregisters gesetzlich geregelt. Nach dem Ausstieg aus dem Staatsvertrag mit dem #Krebsregister der Ostländer muss …
"Das #Deutschlandticket hat dafür gesorgt, dass ganz Deutschland über den ÖPNV redet & Hunderttausende ihn auch nutzen. Das zeigt eindrücklich, dass ein günstiges, leicht …
"Für unsere Fraktion steht immer die Verbesserung der Qualität frühkindlicher Bildung, Betreuung & Erziehung im Vordergrund. Mit unserem #Kindergartengesetz wollen für ebendiese …
Im Plenum ging es am 14. September 23 um den von CDU, FDP & #noAfD eingebrachten Gesetzentwurf zur Senkung der Grunderwebsteuer. "Wir haben heute Morgen die Ausführungen der …
Am Plenardonnerstag brachte die Landesregierung den Haushalt für das Jahr 2024 ein. Dieser enthält ein Volumen von knapp 14 Milliarden Euro. "Das ist zwar ein beachtliches …
Am 13.09.2023 sprach unsere verkehrspolitische Sprecherin Laura Wahl zu unserer Aktuellen Stunde zum neuen Thüringer Nahverkehrsplan. "'Im Thüringer #Nahverkehrsplan werden die …
In § 7 Abs. 3 Thüringer Klimagesetz ist das Ziel einer klimaneutralen Organisation der Landesverwaltung bis zum Jahr 2030 festgelegt. Eine wichtige Maßnahme zu dieser …