Um die Vereinbarkeit zwischen politischem Ehrenamt und der Familie zu verbessern, haben die Gebietskörperschaften die Möglichkeit, in ihren Geschäftsordnungen entsprechende …
Kommunalpolitik
Zum Gesetzentwurf der rot-rot-grünen Koalitionsfraktionen für öffentliche Sitzungen kommunaler Ausschüsse, der im heute beginnenden Plenum behandelt wird, erklärt Madeleine …
Wie die Aufgabenkritik der Kommunen erfolgreich gestaltet werden kann, um zu einer finanziellen Entlastung ebendieser zu kommen, ist ein wesentlicher Teil des Gutachtens.
In ihrer heutigen Fraktionssitzung hat die grüne Landtagsfraktion ein Eckpunktepapier zum morgigen Kommunalgipfel beschlossen. Dazu erklärt Astrid Rothe-Beinlich …
Der Kommunalgipfel setzt in diesem Jahr vier thematische Schwerpunkte: die Aufnahme der aus der Ukraine geflüchteten Menschen, die Gesundheitsfürsorge und Pflege vor allem im ländlichen Raum, die Fachkräftesicherung/Zuwanderung und Integration sowie die Kommunalfinanzen. Wir haben Maßnahmen, die wir als sinnvoll und gut umsetzbar einschätzen, in dem vorliegenden Papier zusammengefasst.
Zum heute veröffentlichten Bericht zur überörtlichen Kommunalprüfung erklärt Madeleine Henfling, kommunalpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer …
Kommunal-Politik
Das Bundes-Land Thüringen besteht
Heute fand im Unterausschuss „Kommunaler Finanzausgleich“ die Anhörung der kommunalen Spitzenverbände zum Gutachten der Landesregierung zum Finanzausgleich statt. Dazu erklärt …
Der Thüringer Landtag hat heute mit den Stimmen von Rot-Rot-Grün und CDU eine Änderung der Thüringer Kommunalordnung beschlossen. Dazu erklärt Madeleine Henfling …
Im Verlauf der ersten Welle von Covid-19-Infektionen in Deutschland und Thüringen zeigte sich, dass in der Thüringer Kommunalordnung (ThürKO) Instrumente fehlen, um Gemeinde- …
