Kommunal-Politik
Das Bundes-Land Thüringen besteht
aus vielen Gemeinden und Städten.
Die Regierung von Thüringen macht Politik
für das ganze Bundes-Land.
Aber die Gemeinden und Städte machen selbst auch Politik.
Dieser Text ist über die Gemeinde-Politik.
Das schwere Wort ist Kommunal-Politik.
Kommune bedeutet Gemeinde.
In Thüringen gibt es eine Gemeinde- Ordnung.
Die Gemeinde-Ordnung ist ein Gesetz.
In dem Gesetz steht:
- Welche Rechte die Gemeinden haben.
- Und welche Pflichten die Gemeinden haben.
Wir finden: Die Menschen sollen die Gemeinde-Ordnung kennen.
So können die Menschen die Gemeinde-Ordnung kennen-lernen:
- Kinder und Jugendliche können
an einem Parlament teilnehmen.
- Ein Parlament ist eine Versammlung.
Zum Beispiel: Die Mitglieder von der Landes-Regierung
versammeln sich im Parlament.
- Erwachsene können bei Ausschüssen mitmachen.
Ein Ausschuss ist eine Arbeits-Gruppe.
Die Arbeits-Gruppe beschäftigt sich mit einem Thema.
Zum Beispiel mit dem Thema Verkehr.
In Thüringen gibt es eine Gebiets-Reform.
Reform bedeutet: Etwas wird neu gemacht.
Bei der Gebiets-Reform werden
mehrere Gemeinden zusammen-gelegt.
Zum Beispiel: Aus 3 kleinen Gemeinden wird 1 große Gemeinde.
Viele Gemeinden finden das nicht gut.
Und die Gemeinden wollen selbst entscheiden.
Das finden wir richtig.
Wir sind für die Gebiets-Reform.
Aber die Gebiets-Reform soll freiwillig sein.
Und wir wollen die Bürger und Bürgerinnen fragen.
Jede Gemeinde hat auch eine Verwaltung.
In der Verwaltung arbeiten die Mitarbeiter
und Mitarbeiterinnen von der Gemeinde.
Wir finden: Die Bürger und Bürgerinnen müssen
die Verwaltung gut erreichen können.
Deshalb soll es viele Bürger-Büros in Thüringen geben.
Die Bürger und Bürgerinnen können sich an das Büro wenden.
Wenn die Bürger und Bürgerinnen Fragen haben.
Zum Beispiel: Ein Bürger oder eine Bürgerin will einen Antrag stellen.
Dann muss ein Bürger-Büro in der Nähe sein.
Und das Bürger-Büro soll oft geöffnet sein.
Wir finden auch:
Die Verwaltung von den Gemeinden muss digitaler werden.
Zum Beispiel: Ein Antrag kann auch als E-Mail
an die Verwaltung geschickt werden.
Dann müssen die Bürger und Bürgerinnen nicht
auf die Öffnungs-Zeiten achten.
Das Corona-Virus ist auch für die Gemeinden eine Herausforderung.
Die Gemeinden müssen jetzt viel Geld ausgeben.
Dabei machen die Gemeinden auch Schulden.
Wir wollen die Gemeinden unterstützen.
Und wir wollen gemeinsam mit den Gemeinden darüber reden:
Wie die Gemeinden ihre Schulden loswerden können.
Das ist unser Wunsch:
Die Gemeinden sollen ihre Einwohner und Einwohnerinnen
mehr bei der Gemeinde-Politik mitmachen lassen.
Die Einwohner und Einwohnerinnen sollen sagen können:
Wofür die Gemeinde Geld ausgeben soll.
Fast jede Gemeinde hat eine Freiwillige Feuer-Wehr.
Freiwillig heißt: Die Mitglieder entscheiden selbst:
Wir wollen bei der Feuer-Wehr mitmachen.
Die Mitglieder bekommen kein Geld für ihre Arbeit.
Die Feuer-Wehr macht eine sehr wichtige Arbeit.
Zum Beispiel: Die Feuer-Wehr löscht Brände.
Und die Feuer-Wehr hilft bei einem Unfall.
Das bedeutet: Die Einwohner und die Einwohnerinnen
von einer Gemeinde oder von einer Stadt können sicherer leben.
Weil es die Feuer-Wehr gibt.
Deshalb soll es die Feuer-Wehr noch lange geben.
Wir wollen die Feuer-Wehr unterstützen.
Zum Beispiel: Wir wollen der Feuer-Wehr Geld geben.
Damit die Feuer-Wehr neue Ausrüstung kaufen kann.
In Thüringen gibt es eine Landes-Feuer-Wehr-Schule.
Die Feuer-Wehr-Leute können in der Schule
eine Ausbildung machen.
Dafür braucht die Schule Lehrer und Lehrerinnen.
Wir haben dafür gesorgt: Dass die Schule mehr Mitarbeiter
und Mitarbeiterinnen bekommt.
Die Lehrer und Lehrerinnen sollen gerne an der Schule arbeiten.
Dafür müssen sie mehr Geld bekommen.
Dafür wollen wir sorgen.
Und wir wollen mit anderen Bundes-Ländern zusammen-arbeiten.
Damit die Ausbildung noch besser wird.
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