In ihrer heutigen Fraktionssitzung hat die grüne Landtagsfraktion ein Eckpunktepapier zum morgigen Kommunalgipfel beschlossen. Dazu erklärt Astrid Rothe-Beinlich, Fraktionsvorsitzende der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag: „Die letzten zwei Jahre der Corona-Pandemie haben Land und Kommunen vor große Herausforderungen gestellt. Diese waren nicht nur finanzieller Art, sondern gerade im Gesundheits- und Pflegebereich zeigten sich die Folgen von Privatisierungen, Fachkräftemangel und Strukturschwäche besonders deutlich. Nun stehen die Thüringer Kommunen mit der Unterbringung und Integration der vielen Geflüchteten aus der Ukraine vor der nächsten großen Herausforderung. Daher haben wir den Kommunalgipfel zum Anlass genommen, einige grundsätzliche Vorschläge unserer Fraktion zur Unterstützung der Kommunen zu formulieren.“
Die kommunalpolitische Sprecherin Madeleine Henfling ergänzt: „Wir schlagen als Fraktion sinnvolle und gut umsetzbare Maßnahmen für die besonders dringenden Themen der Kommunen vor: Das betrifft die Aufnahme, Versorgung und Integration der aus der Ukraine geflüchteten Menschen, die Gesundheitsfürsorge und Pflege im ländlichen Raum, die Fachkräftesicherung/Zuwanderung sowie die Kommunalfinanzen. Die Kommunen leisten einen enormen Beitrag für ein stabiles und gutes Zusammenleben in Thüringen. In diesem Sinne machen wir uns als grüne Fraktion dafür stark, sie in allen Bereichen gezielt zu unterstützen.“
Das grüne Eckpunktepapier zum Kommunalgipfel finden Sie anbei.
