Mehr als 50 Aus- und Neubauvorhaben im Bundesfernstraßennetz Thüringens listet der Bundesverkehrswegeplan 2030 (BVWP 2030) bzw. der Bedarfsplan Straße auf. Auf Grund knapper Ressourcen, muss sich die Planung künftig auf Vorhaben mit dem größten Nutzen konzentrieren. Das unterstreicht auch die Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage. Dazu erklärt Laura Wahl, verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: „Die Zeit, als Landesverkehrsminister mit der Gießkanne über das Land gingen und jeden Wunsch nach einer Ortsumgehung erfüllten, sind unwiderruflich vorüber. Bund und Land müssen ihre knappen finanziellen und personellen Ressourcen auf die verkehrlich wichtigsten Vorhaben konzentrieren.“
„Das gilt insbesondere für die Straßenbauverwaltung des Landes: Das Projektportfolio der zu planenden Projekte muss auf die wirklich wichtigen Vorhaben ausgerichtet werden. Das Land würde sich mit der Vielzahl an Vorhaben planerisch endgültig verzetteln. Notwendig ist eine Bereinigung des Projektportfolios. Zahlreiche Vorhaben haben langfristig keine Realisierungschance, allein weil das Budget des Bundes begrenzt ist. So würden für die im Bau befindlichen und planerisch fortgeschrittenen Straßenbauvorhaben finanzielle Ressourcen über rund drei Jahrzehnte gebunden. Die künftige Landesregierung muss an dieser Stelle ehrlich reflektieren und sinnvoll priorisieren“, ergänzt die Verkehrspolitikerin.
„An erster Stelle einer Priorisierung auf Landesebene kann die Verkehrsbelegung und der Lkw-Anteil, sowie die tatsächlich durch eine Ortsumgehung erzielbare Entlastung, als Auswahlkriterium stehen. Auch Umwelt- und Klimawirkungen müssen in die Abwägung und Reihung der Straßenbauvorhaben einbezogen werden. Wir brauchen für den Zeithorizont bis 2040 eine ‚Top-Ten-Liste“ der wichtigsten Straßenbauprojekte und keine Wunschliste“, so Wahl abschließend.
Hintergrund:
Kleine Anfrage 7/5927 und Antwort der Landesregierung Drucksache 7/10304
