Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag hat RegioConsult beauftragt, ein Konzept für ein Thüringer Mobilitätsgesetz zu erstellen und in einem ersten Schritt einen Rahmen und Regelungsinhalte vorzuschlagen.
Mit einem Mobilitätsgesetz für Thüringen wollen wir gesellschaftlich breit geteilte Positionen zusammenführen, die ebenfalls im rot-rot-grünen Koalitionsvertrag verankert sind: Dazu gehören die Vision Zero, aber auch die Steigerung der Attraktivität von Rad- und öffentlichem Verkehr, die Einführung einer Mobilitätsgarantie und mehr Güter auf die Schiene zu bringen. Ein Gesetz kann über regulatorische Grenzen der einzelnen Fortbewegungsmittel hinaus Mobilität ganzheitlich und an gesellschaftlichen Zielen orientiert denken und ist dabei deutlich verbindlicher als Konzepte oder Strategiepapiere.
