Straßenausbaubeiträge
Dirk Adams: R2G beendet jahrelange Ungerechtigkeit
Das letzte reguläre Plenum dieser Legislaturperiode und vor der Landtagswahl steht an. Auf der Tagesordnung stehen 46 Tagesordnungspunkte. Welche Gesetze wichtig werden und wofür …
Dirk Adams: Jahrelanges Streitthema beenden
Straßenausbaubeiträge sorgen in Kommunen für Unstimmigkeiten zwischen Bürgermeister*innen und Bürger*innen. Mit der Abschaffung dieser Beiträge nehmen wir daher nicht nur …
Dirk Adams: Jahrzehntelanger Streit in den Kommunen wird beigelegt.
Am 05. Februar möchten wir euch als Vertreter*innen der Thüringer Kommunalpolitik zu einem Fachgespräch in den Landtag einladen!
Gemeinsam mit euch möchten wir uns über aktuelle kommunalpolitische relevante Themen austauschen und eure Erwartungen an uns, als
Regierungsfraktion, in Erfahrung bringen. Zudem möchten wir ich euch über den Stand der Abschaffung von Straßenausbaubeiträgen informieren und das Thema Doppik mit euch diskutieren.
Zum Schulgesetz, zu Beschlüssen für Erzieher*innen und für Geflüchtete, zu Straßenausbaubeiträgen und Veranstaltungen
Rot-Rot-Grün wird mit der Abschaffung der Straßenausbaubeiträge ab 1. Januar 2019 Thüringerinnen und Thüringer wesentlich finanziell entlasten. „Die Koalition wird diese Umlage …
Zu Tierschutz, Hebammen, Straßenausbaubeiträge und Hochwasserschutz