"Datenschutz und informelle Selbstbestimmung sind fester Bestandteil unseres Grundrechtskanons. Wir werden eine Beeinträchtigung dieser Grundrechte nicht hinnehmen."
Polizei
Antrag
Telefonaufzeichnungen bei der Thüringer Polizei - Transparenz herstellen und Missstände aufklären
Die Regierungskoalitionen verlangen umfassende Aufklärung. Mit einem Entschließungsantrag wird dies auf den Weg gebracht.
Zusätzlich zu dem von der Landesregierung am kommenden Mittwoch beantragten Sonderplenum des Thüringer Landtages fand heute eine Sondersitzung des Innenausschusses statt...
Dirk Adams zur MDR-Berichterstattung über Telefonmitschnitte bei der Polizei
Mündliche Anfrage 2232 von Astrid Rothe-Beinlich.
Dirk Adams: Thüringer Polizei wird gestärkt
Mündliche Anfrage
Rechte und rassistische Übergriffe und Gewalttaten gegenüber Flüchtlingsunterkünften und Asylsuchenden in Thüringen
Mündliche Anfrage 1008 von Astrid Rothe-Beinlich.
Nach einem Übergriff auf drei indische Studenten in Jena vor einigen Tagen erklärt Dirk Adams:
Kleine Anfragen 14 und 15 von Astrid Rothe-Beinlich.
Mündliche Anfrage 7163 von Dirk Adams.
