Dirk Adams zu Aufzeichnungspraktiken bei der Thüringer Polizei
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"Datenschutz und informelle Selbstbestimmung sind fester Bestandteil unseres Grundrechtskanons. Wir werden eine Beeinträchtigung dieser Grundrechte nicht hinnehmen."
Im Kommunalwahlkampf wurde einmal mehr überdeutlich, dass Hass und Hetze sowie rassistische und rechtsextreme Gewalt den Alltag vieler Menschen in Thüringen prägen. Dazu erklärt …
„Diese Gesetzesänderung, die sie hier einbringen ist extrem schwierig. Was ich vermisse ist das Gesamtpaket, von dem sie immer sprechen. Sie reiten auf der #Videoüberwachung rum …
