Das Thüringer Bildungsministerium hat in den letzten Tagen seine Pläne vorgestellt, wie mit der von der CDU-Fraktion aufgezwungenen Globalen Minderausgabe i.H.v. 330 Mio. Euro …
Finanzen
![](/sites/default/files/styles/gft_teaser_publication_gft_desktop_1_5x/public/document_thumbnails/Eckpunktepapier_Gr%C3%BCne_Fraktion_Kommunalgipfel_30_03_2022_0.pdf_0.png?itok=sMf23HCe)
Der Kommunalgipfel setzt in diesem Jahr vier thematische Schwerpunkte: die Aufnahme der aus der Ukraine geflüchteten Menschen, die Gesundheitsfürsorge und Pflege vor allem im ländlichen Raum, die Fachkräftesicherung/Zuwanderung und Integration sowie die Kommunalfinanzen. Wir haben Maßnahmen, die wir als sinnvoll und gut umsetzbar einschätzen, in dem vorliegenden Papier zusammengefasst.
Nach intensiven und langwierigen Verhandlungen zwischen den Fraktionen von Rot-Rot-Grün und der CDU-Fraktion findet heute im Thüringer Landtag die abschließende Beratung des …
Zur Kritik des Rechnungshofs an der geplanten Globalen Minderausgabe von 330 Mio. Euro im Haushalt 2022 erklärt der haushalts- und finanzpolitische Sprecher der Landtagsfraktion …
Zum heute veröffentlichten Bericht zur überörtlichen Kommunalprüfung erklärt Madeleine Henfling, kommunalpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer …
Im Anschluss an die heutige Haushaltsklausur der grünen Landtagsfraktion erklärt Astrid Rothe-Beinlich, Fraktionsvorsitzende der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Wir haben heute …
Zu den heute von der CDU-Fraktion aufgestellten Bedingungen für den Landeshaushalt 2022 erklärt Astrid Rothe-Beinlich, Fraktionsvorsitzende der Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: …
Olaf Müller
Herr Müller ist der stellvertretende Fraktions-Vorsitzende.
Das bedeutet: Herr Müller ist die Vertretung von Frau Rothe-Beinlich.
Heute fand im Unterausschuss „Kommunaler Finanzausgleich“ die Anhörung der kommunalen Spitzenverbände zum Gutachten der Landesregierung zum Finanzausgleich statt. Dazu erklärt …