„Ich übersetze die Aktuelle Stunde der CDU mal in meine Worte: #Klimakrise ignorieren & Industriearbeitsplätze gefährden. Plattitüden & populistische Forderungen, mit denen wir in …
CDU
„Die diesjährigen Haushaltsverhandlungen haben sich so schwierig gestaltet wie nie zuvor. Die Art und Weise, wie die #CDU das Parlament missachtet hat, ist ein Novum. Nun liegt …
Angesichts der heutigen Anhörungen im Untersuchungsausschuss 7/3 „Politisch motivierte Gewaltkriminalität“ im Thüringer Landtag erklärt Laura Wahl, Obfrau der Fraktion BÜNDNIS 90 …
Zum wiederholt öffentlich gemachten Vorwurf, die Landesregierung verschleppe die Aktenlieferung, äußert sich André Blechschmidt, Obmann der Fraktion DIE LINKE im …
Im Untersuchungsausschuss zur Stellenbesetzung in den obersten Landesbehörden haben CDU und AfD die Ladung von vier Zeug*innen vorerst verhindert. DIE LINKE, SPD und BÜNDNIS 90 …
„Mit seiner Verweigerungshaltung brüskiert der Fraktionsvorsitzende der CDU-Fraktion, Prof. Mario Voigt, nicht nur das Parlament, sondern demonstriert zugleich …
Zur Kritik des Rechnungshofs an der geplanten Globalen Minderausgabe von 330 Mio. Euro im Haushalt 2022 erklärt der haushalts- und finanzpolitische Sprecher der Landtagsfraktion …
Nach langwierigen Verhandlungen haben sich die rot-rot-grünen Regierungsfraktionen heute Morgen mit der CDU-Fraktion auf Änderungsanträge zum Haushalt 2022 und eine gemeinsame …
Zur heutigen Verhandlungsrunde von Rot-Rot-Grün mit der CDU-Fraktion zum Thema Kommunalfinanzen erklärt Astrid Rothe-Beinlich, Fraktionsvorsitzende der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE …
Zu den heute von der CDU-Fraktion aufgestellten Bedingungen für den Landeshaushalt 2022 erklärt Astrid Rothe-Beinlich, Fraktionsvorsitzende der Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: …
