Die CDU beantragt mit Vorlage ihres Änderungsantrages zum Schulgesetz wenige Monate nach Inkrafttreten der Novelle einen vollständigen Roll-back in der Bildungspolitik. Die Union …
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Rede
Astrid Rothe-Beinlich: Die Thüringer CDU - keine Verantwortung, keine Haltung | 21.7.2021 #PlenumTH
Astrid Rothe-Beinlich in ihrer Rede über die Verantwortungs- sowie Rückgratlosigkeit der Thüringer CDU in Bezug auf die Nichteinhaltung des Stabilitätspakts und auch die …
Zur Ankündigung der CDU-Fraktion, die Mehrheit zur Auflösung des Landtages sei sicher, da Frau Dr. Bergner, noch FDP-Abgeordnete, ankündigt hat, der Auflösung zuzustimmen und damit …
Zur Forderung der CDU-Landtagsfraktion, Thüringen müsste bei den Wirtschaftshilfen in Vorleistung gehen, weil die Bearbeitung durch den Bund zu schleppend verlaufe, sagt Olaf …
Zum geplanten Votum gegen die Erhöhung des Rundfunkbeitrags seitens der CDU Sachsen-Anhalt, fordert Madeleine Henfling, medienpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE …
Heute fand eine Sondersitzung des Untersuchungsausschusses 6/3 statt. Diese wurde nötig, weil die Fraktion der CDU überraschend drei neue Anträge auf den Tisch gelegt hat. „Der CDU …
Madeleine Henfling: Weg des Sonderplenums mehr als übertrieben
Heute hat der Fraktionsvorsitzende der CDU im Thüringer Landtag, Mike Mohring, den Fraktionsvorsitzenden von Rot-Rot-Grün seinen Vorschlag für das Amt des Landtagspräsidenten …
Jugendpolitiker*innen kritisieren Ignoranz und Abwesenheit der CDU-Fraktion: CDU hat sich als jugendpolitischer Akteur langfristig disqualifiziert
Unter Bezug auf die anonyme Anzeige gegen den Thüringer Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (TLfDI) Dr. Lutz Hasse im Zusammenhang mit dem Streit um …