"Das Cannabisgesetz ist nicht die Lösung aller Probleme, aber ein Paradigmenwechsel. Wir müssen weg von Prohibition und hin zu Kontrolle des Produktes, Austrocknung Schwarzmarkt …
Aus dem Parlament
"Diese Debatte ist blanker Rassismus. Gesetzliche Regelung hin oder her: Wir können und dürfen niemals Menschen zu Arbeit verpflichten, allein schon aus historischer Verpflichtung …
Unsere Aktuelle Stunde im zweiten #plenumth des Jahres: „Veraltet, marode, überlastet, kein Geld. Gemein haben diese Begriffe, dass sie häufig im Zusammenhang mit der …
Mit großer Wahrscheinlichkeit wird im Jahr 2024 damit begonnen, das Startchancen-Programm von Bund und Ländern umzusetzen. Das Startchancen-Programm soll die Leistungsfähigkeit des …
Auf der Saalbahn fahren seit dem Fahrplanwechsel im Dezember 2023 etwa ein Drittel weniger Regionalzüge zwischen Saalfeld über Jena hinaus nach Halle als bisher. Das Angebot …
Heute ging es im #PlenumTh mal wieder um das Gendern: "Aus 27 Wörtern im Gleichstellungsgesetz will die CDU 83 Wörter in ihrem Gesetzentwurf machen. Sie sprechen immer von …
„Wir müssen uns selbstkritisch mit dem Thema auseinandersetzen. Ich bin nicht zufrieden mit der Unterbringung Geflüchteter. Das hat Ursachen, die wir zur Kenntnis nehmen. Wir haben …
Natürlich sprechen sie nicht von Deportationen. Stattdessen benutzen sie den Begriff #Remigration . Das ist ihre Strategie der Verharmlosung, um Normalisierung & …
Für viele Betriebe stellt die #Agrardiesel Rückerstattung eine feste Größe dar. Richtig war, von der abrupten Abschaffung abzusehen & die KfZ-Steuerbefreiung zurückzunehmen, um den …
„Die diesjährigen Haushaltsverhandlungen haben sich so schwierig gestaltet wie nie zuvor. Die Art und Weise, wie die #CDU das Parlament missachtet hat, ist ein Novum. Nun liegt …