„Wenn wir nicht aktiv auf Bundes- und auf Länderebene die #NSU-Aufklärung einfordern und vor allen Dingen vorantreiben, dann ziehen wir automatisch einen Schlussstrich. Deswegen …
Aus dem Parlament
„Wir brauchen die Impfungen und wir brauchen tatsächlich auch das solidarische Miteinander und das heißt, im Bewusstsein zu sein, dass Freiheit für einen selbst auch immer Freiheit …
„Es ist soweit & wir dürfen das hier auch noch einmal stolz verkünden: #DrugChecking läuft bei uns! Seit dem Sommer ist das als Pilotprojekt in Thüringen nun am Start. Damit ist …
In Deutschland kann nach § 96 ff. des Gesetzes über Ordnungswidrigkeiten (OWiG) eine Erzwingungshaft angeordnet werden. Gründe für eine solche Erzwingungshaft sind die Nichtzahlung …
Kleine Anfrage
Förderung der Sommerweidehaltung für Rinder und Einstreuhaltung von Schweinen in Thüringen
Die Verbesserung des Tierschutzes und des Tierwohls bei Nutztieren ist der Landesregierung ein wichtiges Anliegen. Daher wurde im Juni 2021 die Thüringer Tierwohlförderrichtlinie …
In der Klimaforschung ist es unstrittig, dass Extremwetterereignisse als eine der Folgen der Klimakrise in der Zukunft immer häufiger und intensiver auftreten werden. Lokale …
Kleine Anfrage
Sitzungen von Kreistagen und Stadträten kreisfreier Städte in Thüringen - nachgefragt
Nach § 35 Abs. 1 Satz 3 Thüringer Kommunalordnung (ThürKO) sollen Gemeinderatssitzungen mindestens vierteljährlich stattfinden. Für Kreistage gilt § 35 ThürKO nach § 112 ThürKO …
Kleine Anfrage der Abgeordneten Astrid Rothe-Beinlich in Drucksache 7/4313 zum aktuellen Umsetzungsstand des DigitalPakts in Thüringen.
Zurzeit ist das Drogenpräventionsprojekt "Revolution Train" wieder in Thüringen unterwegs. Das Projekt soll die Auswirkungen von Drogenmissbrauch auf die Gesundheit und das soziale …
"Dieser #Haushalt ist die größte Herausforderung bisher in der Pandemie. Nicht nur aufgrund komplizierter Mehrheitsverhältnisse, sondern auch, weil es trotz beachtlichem …