„Die Attraktivität eines Hochschulstandortes wird maßgeblich durch die vorzufindende Infrastruktur bestimmt. Die digitalen Semester haben gezeigt, dass Hochschulen ein breiteres …
Aus dem Parlament
Rede
Astrid Rothe Beinlich zur Gesetzesänderung über Schulen in freier Trägerschaft | 5.5.22 #PlenumTh
„Die Angleichung der Lehrer*innengehälter im Grundschulbereich war längst überfällig. Nachdem wir dies im staatlichen Schulwesen zum August 2021 beheben konnten, haben wir dies nun …
Das #9EuroTicket ist eine großartige Sache & die Einladung, ÖPNV günstig auszuprobieren & darüber nachzudenken, wie Deutschland & #Thüringen aussehen könnten, wenn Bus & Bahn für …
„Gestern war der #InternationaleTagderPressefreiheit. Die Pressefreiheit ist in Deutschland ein Grundrecht & das aus gutem Grund. Diese Freiheit gilt es ständig wieder & auch neu …
„Zunächst möchten wir betonen, dass wir das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum bayrischen Verfassungsschutzgesetz begrüßen. Der seit Jahren andauernden Verschärfung von …
Rede
Babette Pfefferlein zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention in Thüringen | 4.5.22 #PlenumTh
„Morgen, am 5. Mai ist der Europäische Protesttag zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung. Deshalb ist heute ein guter Tag, um auch hier im Landtag wichtige Themen in den …
Kleine Anfrage
Dienstanweisung zur Einstufung von Orten nach § 14 Abs. 1 Nr. 2 Polizeiaufgabengesetz
Am 2. Februar 2022 erklärte das Verwaltungsgericht Dresden die Kontrolle eines jungen Guineers im Jahr 2018 für rechtswidrig, da "die Hautfarbe des Klägers für den Entschluss, ihn …
Am 7. Mai 2021 erging ein Bescheid des Thüringer Landesamts für Umwelt, Bergbau und Naturschutz, mit dem das Landratsamt des Landkreises Hildburghausen dazu angehalten wird …
Die Reaktivierung der Werrabahn ist erklärtes Ziel der Thüringer Landesregierung. Der Bahnlückenschluss zwischen Thüringen und Bayern ist sowohl im Regionalplan Südwestthüringen …
Rede
Astrid Rothe-Beinlich zur Verlängerung der Corona-Schutzmaßnahmen in Thüringen | 31.3.22 #PlenumTh
„Die Krankenhausgesellschaft hat uns heute dazu aufgefordert, den Verlängerungen der Schutzmaßnahmen zuzustimmen. Und es ist nun Fakt, dass #Thüringen weiterhin eines der …
