Befahrene Dorfstraße
Zu der heute in Leipzig stattfinden Verkehrsministerkonferenz (VMK) erklärt Jennifer Schubert, verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag:
„Immer wieder nach mehr Geld vom Bund für den Straßenbau zu rufen reicht nicht, Herr Carius! Diese billige Nummer hat ausgedient. Sie müssen endlich Verantwortung für die Menschen in Thüringen übernehmen und ihnen ehrlich sagen, welche Straßenverkehrsprojekte eine realistische Chance auf Realisierung haben.“
Jennifer Schubert weist in diesem Zusammenhang darauf hin, dass die Thüringer Landesregierung sich noch immer weigert, endlich eine Priorisierung der Straßenbaumaßnahmen mit den Bürgerinnen und Bürgern abzustimmen und diese dem Bund zu übermitteln.
„Es ist schlicht unverantwortlich, über 80 Ortsumgehungen zu fordern und überall im Land Hoffnungen zu schüren, dass diese demnächst gebaut werden. Bei vielen Gesprächen vor Ort spüren wir die große Enttäuschung über diese jahrzehntelange Vertröstungstaktik. Menschen an Straßen mit der stärksten Verkehrsbelastung müssen selbstverständlich zuerst bedacht werden. Dazu muss eine transparente Abwägung stattfinden, dann können sich die Menschen wenigstens darauf einstellen. Doch solche unangenehmen Wahrheiten scheint Herr Carius nicht verkünden zu wollen.“
Laut Schubert ist der Straßenbau zudem nur ein kleiner Teil der Herausforderungen, denen wir uns stellen müssen. Um die Menschen zu entlasten und die Energiewende auch im Verkehr umzusetzen, braucht auch der Umweltverbund aus ÖPNV, Rad- und Fußverkehr eine langfristige Planungsperspektive mit einer auskömmlichen Finanzierung.
„Es ist unverständlich, warum Christian Carius im Vorfeld der VMK nur Forderungen zum Straßenbau gegenüber dem Bund formuliert. Ein Verkehrsminister muss schließlich die gesamte Mobilität im Auge haben. Er muss sich darum kümmern, dass mehr Verkehr von der Straße auf die Schiene verlagert wird, denn das würde den Menschen in allen verkehrsbelasteten Orten helfen.“
Hintergrund: Thüringen hat Straßenneubauprojekte in Höhe von 2,3 Milliarden EUR für den Bundesverkehrswegeplan angemeldet. Bei den derzeit für 2015 geplanten nur noch 43 Millionen EUR vom Bund würde die Umsetzung aller Projekte selbst ohne Preissteigerungen schon mehr als 50 Jahre dauern. Selbst wenn der Bund wieder 100 Millionen pro Jahr für den Neubau zur Verfügung stellen würde, würde die Realisierung aller Projekte noch immer Jahrzehnte dauern.
