Wer sein Fahrrad liebt, der betrunken schiebt

Überrascht zeigt sich Jennifer Schubert, die verkehrspolitische Sprecherin der Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, über die Vertagung der auf der Verkehrsministerkonferenz in Suhl behandelten Absenkung der Promillegrenze für Radfahrer: „Auch Radfahrende sollten ihr Fahrzeug stets unter Kontrolle haben, deshalb ist die angedachte Promillegrenze von 1,1 Prozent angemessen. Warum dieser Beschluss gleich um ein ganzes Jahr vertagt wurde, ist für mich nicht nachvollziehbar.“ Eine Absenkung der Promillegrenzen ist aus Sicht der Abgeordneten nicht nur beim Rad, sondern vor allem auch beim motorisierten Verkehr notwendig. Sie verweist diesbezüglich darauf, dass die Verantwortung für tausende Tote im Verkehr im Wesentlichen bei Kraftfahrzeugen und Lastkraftwagen liegt. „Warum die Verkehrsminister nur das Fahrrad diskutieren, aber nicht mehr tun, um den Schutz der Verkehrsteilnehmer vor angetrunkenen Kfz-Fahrern zu verbessern, ist mir schleierhaft“, erklärt sie. Jennifer Schubert erläutert dies an einem Beispiel: „Noch immer ist es erlaubt, angetrunken mit 0,5 Promille mit 200 Kilometern pro Stunde über die Autobahn oder mit 100 Kilometern pro Stunde über kurvige Landstraßen zu brettern. Die Gefährdung, die von solchem erlaubten Verhalten ausgeht, ist viel höher, als die Gefahr, die ein angetrunkener Fahrradfahrer für seine Umgebung darstellt. Die Freiheit des einen hört da auf, wo die Freiheit der anderen unangemessen eingeschränkt wird – Autofahren und Alkohol passen da nicht zusammen. Die Promillegrenze für Autofahrer sollte deshalb ebenfalls deutlich abgesenkt werden“, so Jennifer Schubert. Ebenso inkonsequent sind laut Schubert die Aussagen von Verkehrsminister Carius zur Pkw-Maut. „Wasch mich, aber mach mich nicht nass“ lautet offensichtlich das Motto der konservativen Verkehrsminister. „Die Nähe zu Bayern scheint in Suhl auch zu einer Annäherung an die absurde bayerische Position zur Pkw-Maut zu führen“, wundert sich die Verkehrsexpertin. „Statt auf Ressentiments basierende Vorschläge in den Koalitionsverhandlungen durchzuboxen, sollte die Lkw-Maut angemessen erhöht werden, wie es die Mehrheit der Verkehrsminister vorschlägt. Damit würden die Kosten verursachergerecht refinanziert und gleichzeitig im Güterverkehr ein fairerer Wettbewerb mit der Schiene möglich“, erläutert Jennifer Schubert abschließend.