Digitale Teilhabe stärken – BürgerInnenregierung verwirklichen

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Wie verändert die digitale Welt unsere Demokratie? Dieser und anderen zentralen Fragen wird sich Anja Siegesmund, Fraktionsvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag, morgen (7. März 2013) gemeinsam mit weiteren LandespolitikerInnen in der Podiumsdiskussion „Digitale Demokratie. Zwischen Partizipation und Manipulation“ der Thüringer Landesmedienanstalt stellen. „Soziale Netzwerke und das Internet bieten eine Infrastruktur für die öffentliche politische Teilhabe und die Kommunikation zwischen PolitikerInnen und BürgerInnen, die es in dieser Form bisher nicht gab“, stellt die bündnisgrüne Fraktionsvorsitzende dazu fest. „Wenn wir diese neuen Medien aber als politischen Kommunikationsraum begreifen, müssen wir auch die Voraussetzungen dafür schaffen. Das gilt insbesondere für den ländlichen Raum, in dem die Breitbandversorgung noch immer nicht für alle gewährleistet ist. Ohne Zugang keine Information, ohne Information keine Partizipation.“ Des Weiteren steht für Siegesmund fest, dass die neuen Formate der Kommunikation nur dann erfolgreich sein können, wenn die Anregungen der BürgerInnen auch ernst genommen und in die parlamentarischen Prozesse eingebunden werden: „Wir Grüne wollen das Internet und seine digitalen Formate von Öffentlichkeit nutzen und deren Weiterentwicklung unterstützen, um eine neue demokratische Kultur zu etablieren. Diese muss sich noch stärker an den BürgerInnen orientierten, damit sie zu einer wirklichen BürgerInnenregierung werden kann.“ „Wenn aber die neuen Kommunikationskanäle nur für einseitige Verlautbarungen dienen und kein Dialog stattfindet, führt dies nicht nur zu Frustration, sondern auch zum Vertrauensverlust.. Ich freue mich auf eine spannende Podiumsdiskussion“, so Siegesmund abschließend. Die Gesprächsrunde der Thüringer Landesmedienanstalt findet morgen, am 7. März 2013, ab 14:30 Uhr, im Thüringer Landtag Raum 101, statt.
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