Der aktuelle Monatsbericht des Bundesfinanzministeriums (BMF) spricht im April 2016 von Steuereinnahmen für Bund, Länder und Gemeinden in Höhe von 46 Milliarden Euro. Gegenüber dem Vorjahresmonat ist dies ohne Gemeindesteuern ein Plus von 6,6 Prozent. Damit setzt sich der Trend der Steuermehreinnahmen in diesem Jahr fort. Olaf Müller, finanzpolitischer Sprecher von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag, sieht darin eine Bestätigung der Ergebnisse der Mai-Steuerschätzung und ihrer Auswirkungen auf Thüringen:
„Gegenüber dem Haushaltsentwurf erwartet Thüringen 2016 allein an Steuern 31 Millionen Euro an Mehreinnahmen. Einschließlich Bundesergänzungszuweisungen und Einnahmen aus dem Länderfinanzausgleich sind es sogar 47 Millionen, wie aus der Unterrichtung des Haushalts- und Finanzausschusses durch das Thüringer Finanzministerium von vergangener Woche hervorgeht. Der Bericht des Bundesministeriums bestätigt nun die positiven Ergebnisse der letzten Steuerschätzung und stimmt uns zuversichtlich, dass die Entwicklung in unserem Bundesland in dieselbe Richtung geht.“
Gegenüber dem Ist 2015 geht der Arbeitskreis „Steuerschätzung“ in diesem Jahr bei den Gesamtsteuereinnahmen von einem Anstieg um 2,7 Prozent aus. Für Thüringen sind es im Vergleich zu den tatsächlichen Einnahmen aus dem letzten Jahr sogar 3,7 Prozent mehr.
„Ob die Prognose eintritt, wird sich erst am Jahresende zeigen. Der Anstieg der Einnahmen von Bund, Ländern und Gemeinden in den ersten vier Monaten gibt dafür aber bereits erste Anzeichen. Die Thüringer Steuereinnahmen im ersten Quartal betrugen 1,531 Milliarden Euro, was sehr dafür spricht, dass die prognostizierten 6,055 Milliarden Euro für das gesamte Jahr erreicht werden. Damit zeigt sich, dass unser Doppelhaushalt 2016/17, dem noch die geringeren Einnahmen aus der November-Steuerschätzung zugrunde liegen, auf einem soliden Fundament steht“, so Müller.
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