Zum heute von Finanzministerin Heike Taubert vorgestellten Jahreshaushaltsabschluss 2017 mit einem Überschuss von 897 Millionen Euro im Thüringer Landeshaushalt erklärt Olaf Müller, haushaltspolitischer Sprecher der Thüringer Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:
„Mit dem Doppelhaushalt investieren wir als Koalition in zahlreiche sinnvolle Projekte, um Thüringen zukunftsfest aufzustellen. Gleichzeitig wurde bereits eine erhebliche Summe in die Schuldentilgung gegeben, was dazu führte, dass der Bund der Steuerzahler die Thüringer Schuldenuhr rückwärts laufen lässt. Kluge, nachhaltige Investitionen und zeitgleich Schuldentilgung in erheblichem Maße – das gelang so zuvor keiner anderen Landesregierung in Thüringen“, so Olaf Müller.
„Die gute Konjunktur, aber auch das gute Haushalten der Koalition, führt dazu, dass durch den Jahresabschluss 2017 weitere 415 Millionen in die Schuldentilgung und zusätzlich auch noch ca. 481 Millionen Euro in die Rücklage gegeben werden können. Das ist ein in der Geschichte bisher einmaliger Vorgang, der die Gesamtschuldentilgung der Koalition auf über 900 Mio. Euro ansteigen lässt.
An dieser von Rot-Rot-Grün geführten Legislaturperiode und dem Tilgungsrekord bei gleichzeitig hohen Investitionsquoten müssen sich alle zukünftigen Landesregierungen aus finanzpolitischer Sicht messen lassen“, erklärt der grüne Haushaltspolitiker.
