Zur geplanten Verbesserung der Situation des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV), die aufgrund der Kürzungspläne des Bundes notwendig wurde, erklärt Roberto Kobelt, verkehrspolitischer Sprecher von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag:
„Die Koalition bekennt sich zu einem attraktiven und verbesserten Verkehrsangebot jenseits des Individualverkehrs. Ziel ist es unter anderem, bedarfsgerechte verkehrsträgerübergreifende Wegeketten anzubieten. Dagegen steht die Bundesregierung, die im Entwurf des Bundesverkehrswegeplans 38 Straßen, aber nur eine Schieneninvestition für Thüringen plant. Zudem will sie die Regionalisierungsmittel für Thüringen um etwa 30 Millionen Euro pro Jahr kürzen.“
Die Koalition im Thüringer Landtag will deshalb die Mittel aus den Entflechtungsmitteln in Höhe von jährlich 50 Millionen Euro wieder stärker für den ÖPNV einsetzen. Derzeit werden 70 Prozent davon für den kommunalen Straßenbau ausgegeben und nur 30 Prozent für den ÖPNV. Das damals CDU-geführte Verkehrsministerium hatte diesen Schlüssel im Jahr 2012 verändert. Zuvor wurde die Hälfte der Mittel, also zehn Millionen Euro mehr, in den Nahverkehr investiert.
Für BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ist Niedersachsen das Vorbild: Dort werden seit diesem Jahr 60 Prozent der Mittel aus den Entflechtungsmitteln im ÖPNV eingesetzt. Diese Mittel sind auch in Thüringen dringend notwendig, um in barrierefreie Bushaltestellen, den Kauf von Bussen mit niedrigem CO2-Ausstoß, Mobilitätsstationen, Informationssysteme, Verknüpfungspunkte von Bus, Rad und Schiene, Straßenbahnausbau und den Schienenpersonennahverkehr zu investieren.
Darüber hinaus liegt Kobelt der Radverkehr besonders am Herzen: „Wir Grüne stehen für den Ausbau des Radverkehrs. Wir haben in der Koalition vereinbart, dass jeder zehnte Euro in Radwege fließt. Das ist ein großer Erfolg für dieses gesunde, umweltfreundliche und preiswerte Verkehrsmittel.“
Unter anderem können aus den Entflechtungsmitteln Fahrradwege und Angebotsstreifen sowie der Bau von Radwegen unabhängig von Straßenverläufen gefördert werden. Diese sollen in Zukunft in Förderprogrammen und Landesprogrammen einen wesentlich breiteren Raum einnehmen können.
Abschließend erklärt Roberto Kobelt: „BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN stehen für einen Paradigmenwechsel in der Verkehrspolitik hin zu mehr öffentlichem Nahverkehr, der Verknüpfung von Landesbusnetz und Zugverkehr, einem attraktiven Radwegenetz mit Schwerpunkt auf Alltagsradwegen und einer Verkehrswende, die mit der Energiewende Hand in Hand geht.“
