Nach Aussage der Landesregierung in der Antwort auf die Kleine Anfrage 3139 bezieht in der Drucksache 5/6450 sich die Alternativenprüfung bei Projekten lediglich auf Varianten in der Streckenführung. Auf Seite 55 des Entwurfs der Grundkonzeption zum Bundesverkehrswegeplan werden folgende Aussagen getroffen: "Aufgrund der Vielzahl von Projekten und der vorrangigen Planungskompetenzen bei den Ländern wird eine strukturierte Alternativenprüfung auf Projektebene bereits bei der Projektanmeldung erfolgen. Die Länder sind verpflichtet, bei der Anmeldung von Straßenprojekten darzulegen, inwieweit eine intensive Auseinandersetzung mit 'alternativen Lösungsmöglichkeiten' erfolgt ist. Insbesondere bei Umweltkonflikten ist darzustellen, ob Alternativplanungen, vor allem der Ausbau des vorhandenen Straßennetzes, erwogen worden sind, und warum eine solche Lösung nicht angemeldet wird. Soweit es im Einzelfall sinnvoll ist, soll auch auf Verkehrsträgeralternativen eingegangen werden." Zudem gibt die Landesregierung in der Antwort auf die Kleine Anfrage 3133 in Drucksache 5/6451 an, dass eine Alternativenprüfung zum Neubau der Bundesstraße (B) 19 nicht erfolgt ist. Nach Auffassung der Landesregierung kann der fortschreitende Ausbau der B 62 bis zur Bundesautobahn (A) 4 den geplanten Ausbau der Städteverbindung Eisenach–Meiningen mit Anbindung von Bad Salzungen und Schmalkalden im Zuge der B 19 nicht ersetzen. Darüber hinaus argumentiert die Landesregierung damit, dass die B 19n Teil des netzwirksamen Abschnitts B 19/B 84 Eisenach–Meiningen sei und als durchgehender Streckenzug bewertet werden müsse. Insofern bleibe das Ergebnis der Bewertung der Gesamtstrecke und der Einzelvorhaben durch das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung (BMVBS) abzuwarten.
