Unter Bezug auf die anonyme Anzeige gegen den Thüringer Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (TLfDI) Dr. Lutz Hasse im Zusammenhang mit dem Streit um …
Untersuchungsausschuss
Gemeinsame Presseerklärung der Koalitionsfraktionen
Mit Unverständnis und Empörung reagieren die Koalitionsfraktionen auf die Arbeitsverweigerung der CDU-Fraktion im Untersuchungsausschuss 6/3 - "möglicher Amtsmissbrauch". Die …
Madleine Henfling geht ausführlich auf den Zwischenbericht des Untersuchungsausschusses "Aktenlager Immelborn" ein.
Madeleine Henfling: Fehlende Bereitschaft der CDU zur Mitarbeit verzögerte die Vorlage des Zwischenberichts
Gemeinsame Presseerklärung der Fraktionen DIE LINKE, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
In der heutigen Plenarsitzung haben die Koalitionsfraktionen beantragt, dass der Untersuchungsausschuss „Aktenlager Immelborn“ dem Thüringer Landtag einen Zwischenbericht erstattet …
Die Koalitionsfraktionen setzen auf Aufklärung und Transparenz und veranlassen, dass der Untersuchungsausschuss „Aktenlager Immelborn“ dem Thüringer Landtag einen Zwischenbericht …
Diskussion am 23.11. in Eisenach
Rede
Astrid Rothe-Beinlich zum Untersuchungsausschuss zum möglichen Fehlverhalten der Landesregierung
"Es ist das gute Recht der Minderheit, einen Untersuchungsausschuss zu beantragen. Was ich mir wünsche, ist, dass wir mit Sachlichkeit ans Werk gehen."
