Auch im kommenden Jahr 2021 sollen die Einnahmen der Kommunen stabilisiert werden. Die Vorsitzenden der Fraktionen LINKE, SPD und B90/DIE GRÜNEN haben hierzu vor dem Kommunalgipfel …
Kommunen
Im Vorfeld des morgen in der Thüringer Staatskanzlei stattfindenden Kommunalgipfels hat die grüne Landtagsfraktion ein Eckpunktepapier beschlossen. Dieses enthält konkrete …
Die Koalitionsfraktionen von DIE LINKE, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN melden heute im Ältestenrat einen Gesetzentwurf zum Ausgleich von Gewerbesteuermindereinnahmen der Gemeinden …
Unser grünes Klimakonjunkturprogramm erklärt! Diese Woche von und mit Madeleine Henfling zum Thema Mobilitätswende auch im ländlichen Raum. Für eine erfolgreiche Mobilitätswende …
Mit den 568 Mio € schaffen wir langfristig Planungssicherheit für die Kommunen mit der Möglichkeit Gelder einzusparen, um zukünftig größere Investitionen zu tätigen.
Heute hat der Thüringer Landtag die Investitionspakete von CDU/FDP und Rot-Rot-Grün mit großer Mehrheit beschlossen. Dazu erklärt Madeleine Henfling, kommunalpolitische Sprecherin …
Henfling: Der Weg für über eine halbe Milliarde Euro für die Kommunen ist frei In seiner heutigen Sitzung hat der Innen- und Kommunalausschuss des Thüringer Landtags den Weg für …
Dirk Adams: Wir wollen weiterhin zukunftsfähige kommunale Strukturen
Die Legislatur neigt sich dem Ende entgegen. Zeit für uns, Bilanz zu ziehen. In unserer Reihe stellen wir euch vor, was wir bislang in den fünf Jahren Regierungsbeteiligung für …
Mit rund 200 Änderungsanträgen der Koalitionsfraktionen schärft die rot-rot-grüne Koalition den Haushalt, den die Finanzministerin Heike Taubert vorgelegt hat. Grundlage ist die …