Der Landesrechnungshof hat heute den neuen Jahresbericht der überörtlichen Kommunalprüfung vorgestellt. Madeleine Henfling, kommunalpolitische Sprecherin der Landtagsfraktion …
Kommunalfinanzierung
Auf knapp 1500 Seiten hat die Landesregierung ausführlich die Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE zum Stand und zur Entwicklung der Kommunalfinanzen beantwortet. Madeleine …
Wie die Aufgabenkritik der Kommunen erfolgreich gestaltet werden kann, um zu einer finanziellen Entlastung ebendieser zu kommen, ist ein wesentlicher Teil des Gutachtens.
Heute haben sich die Landtagsfraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD, LINKE und CDU nach intensiven Beratungen auf ein weiteres kommunales Hilfspaket in Höhe von 200 Mio. Euro …
Auch im kommenden Jahr 2021 sollen die Einnahmen der Kommunen stabilisiert werden. Die Vorsitzenden der Fraktionen LINKE, SPD und B90/DIE GRÜNEN haben hierzu vor dem Kommunalgipfel …
Madeleine Henfling: Jedes Jahr ein neues Hilfsprogramm bringt uns nicht weiter
Auf Antrag der Fraktion DIE LINKE diskutierte der Thüringer Landtag die Große Anfrage zur Lage der Kommunen im Freistaat. Für Dirk Adams, innenpolitischer Sprecher unserer Fraktion …
Anja Siegesmund: Kommunen-Hilfspaket ist ein Wahlkampf-Schnellschuss der CDU
Astrid Rothe-Beinlich kritisiert fehlende Rechtssicherheit
