In der PK sollen die Anträge der bündnisgrünen Fraktion für die Haushaltsberatungen zum Doppelhaushalt 2013/14 vorgestellt werden. Besonderes Augenmerk liegt dabei auf der Darlegung der grundsätzlichen Positionen zu Schuldentilgung, Schuldenbremse und dem Prinzip der „Doppelten Rendite“.
Haushalt
Alle Thüringerinnen und Thüringer werden von den notwendigen Sparmaßnahmen zur Konsolidierung des Landeshaushalts betroffen sein. „Deshalb haben wir uns gefragt: Warum nicht alle …
Durch die Zahlung von weiteren 123 Millionen Euro an die von der Systemumstellung besonders betroffenen Gemeinden werde vielmehr die mit den unerwarteten Steuermehreinnahmen gut …
Carsten Meyer, der finanzpolitische Sprecher der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, wendet sich gegen die heute veröffentlichten Vorhaben, die in diesem Jahr unerwartet hohen …
Grüne: Heute hat die Trennungsphase begonnen