Anja Siegesmund: ThüringerInnen sollten wieder mehr mit den demokratischen Grundwerten vertraut werden Der heute vorgestellte Thüringen-Monitor ist ein Spiegelbild der Festigkeit unserer Demokratie und der Verfassung unseres Gemeinwesens. Als solcher ist er auch für die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN von größter Bedeutung für die politische Arbeit. Nichtsdestotrotz ist Vorsicht vor voreiligen Schlüssen geboten. „Das Auffliegen der NSU-Terrorzelle hat seine Spuren in unserem Gemeinwesen hinterlassen. Rechtes Gedankengut ist jetzt noch weniger sozial erwünscht, als vorher. So ist es einerseits eine positive Entwicklung, dass ‚nur‘ noch 16 Prozent der Thüringer dem Nationalsozialismus gute Seiten abgewinnen können. Allein aber diese Zahl ist nach wie vor ein Skandal. Von ‚Entspannung‘ bei solch verfestigten Einstellungen zu sprechen, ist eindeutig zu früh“, so die Vorsitzende der bündnisgrünen Landtagsfraktion, Anja Siegesmund. Zusätzlich zeigt sich die Fraktionsvorsitzende besorgt darüber, dass sich immer weniger Menschen aktiv ins Gemeinwesen einbringen wollen: „Unser Gemeinwesen lebt von Beteiligung. Wenn über die Hälfte der ThüringerInnen jedoch unzufrieden bis sehr unzufrieden mit der Demokratie sind, dann ist das äußerst bedenklich. Wir Bündnisgrüne wollen nicht, dass die Menschen hier mit den demokratischen Grundwerten fremdeln. Vielmehr müssen wir mit unserer Politik erreichen, dass sich die BürgerInnen wieder mit den demokratischen Prinzipien im Freistaat vertraut machen und diese durch eigene Beteiligung wertschätzen.“ Die Autoren des Thüringen-Monitors kommen richtigerweise zu dem Schluss, dass ein Schlüssel für Thüringens Zukunft in der Zuwanderung aus dem Ausland liegt. „In der Regierungserklärung der Ministerpräsidentin am Donnerstag erwarten wir ein klares Bekenntnis sowie konkrete Aussagen dazu, wie die Landesregierung dies umsetzen will“, so Siegesmund abschließend.
