Kleine Anfrage 1266 von Carsten Meyer und Antwort des Thüringer Innenministeriums zu Feuerwerken in Thüringen.
Aus dem Parlament
Rede der Abgeordneten Jennifer Schubert zur Sicherheit auf Thüringer Bahnstrecken in der 46. Plenarsitzung am 24. Februar 2011.
Rede der Abgeordneten Jennifer Schubert zu Regionalen Bauordnungswegen in der 46. Plenarsitzung am 24. Februar 2011.
Kleine Anfrage 1258 von Astrid Rothe-Beinlich und Antwort des Thüringer Ministeriums für Bildung, Wissenschaft und Kultur zur Staffelung der Elternbeiträge für …
Kleine Anfrage 1256 von Carsten Meyer und Antwort des Thüringer Innenministeriums bezüglich der ersten Dauerüberwachung eines Straftäters in Thüringen.
Die Landesregierung hat entschieden, dass das Land sich am Feldversuch des Bundesverkehrsministeriums mit so genannten Lang-LKW beteiligt. Dieser soll im Jahr 2011 beginnen.
Mündliche Anfrage
Aktuelle Diskussion über Grenzwerte für in der EU nicht zugelassene gentechnisch veränderte Organismen (GVO) in Import-Futtermitteln
Gegenwärtig diskutiert das Standing Committee on the Food Chain and-on Animal Health (SCFAH) über eine Änderung der EU-Verordnung 882/2004. Die EU-Kommission schlägt in ihrem …
Das Eigentum an Grund und Boden erstreckt sich grundsätzlich unbegrenzt in die Tiefe. Rechtliche Schranken hinsichtlich seiner Nutzung ergeben sich aus verschiedenen gesetzlichen …
Das Finanzministerium hat im Rahmen der Baumaßnahme der Thuringia International School in Weimar einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung in Höhe von 3 905 708 Euro …
Grüne fordern Landesregierung zum Handeln auf