Madeleine Henfling zum Rechnungshofbericht | 28.03.23 Sonderplenum

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Im heutigen Sonderplenum diskutieren wir den Sonderbericht des Thüringer Rechnungshofs. Darin geht es um Stellenbesetzungen in der Landesregierung. Zum Umgang mit dem Bericht liegen Anträge der Opposition, als auch von Rot-Rot-Grün vor. Für unsere Fraktion spricht Madeleine Henfling: "Es ist völlig legitim zu sagen, dass wir Dingen im Rechnungshofbericht nicht zustimmen oder diese anders sehen. Und man darf auch die Rechnungshofpräsidentin kritisieren. Das ist keine Deligitimation, sondern demokratietheorisch berechtigt. Die Beurteilung ob bspw. ein*e Historiker*in in einer Ministeriumsstelle richtig besetzt ist, halte ich für dogmatisch. Auch wir im Landtag haben unterschiedliche Biografien und Lebenswege – wir streben Vielfalt in der Politik an, weil auch die Gesellschaft vielfältig ist."