Die grüne Landtagsfraktion ist für zwei Tage zu ihrer 2. Klausur in diesem Jahr auf Burg Bodenstein im Eichsfeld zusammenkommen. Auf der Tagesordnung stehen unter anderem der Haushalt 2021, der Nachtragshaushalt und die Schwerpunktsetzung der Fraktion für das nächste halbe Jahr. Zu den heutigen Ergebnissen erklärt Astrid Rothe-Beinlich, Fraktionsvorsitzende der grünen Landtagsfraktion: „Inhaltlicher Schwerpunkt unserer Klausur heute war die Debatte rund um das Thema Bildung. Unter der Überschrift: „Jetzt erst recht! Gute Bildung braucht entschlossenes Handeln“ wird in einem umfassenden Beschluss deutlich, dass Bildung für uns einen extrem hohen Stellenwert auch und gerade in Zeiten der Corona-Pandemie hat.“
„Es kann nicht sein, dass Kinder und Jugendliche, die es ohnehin schwer haben, weitere Nachteile in ihrer Bildungsbiografie erleiden. So erhalten bspw. 18 % aller Schüler*innen mit Förderbedarf im Bereich Sprache mangels ausreichend DaZ-Lehrer*innen keinerlei Unterstützung. Das darf so nicht bleiben“, konstatiert Rothe-Beinlich.
„Das Recht auf Bildung hat für uns oberste Priorität. Es gilt, konkrete Angebote zu machen und Bedingungen zum Gelingen zu schaffen, die gute Bildung für alle möglich macht. Thema war auch die Debatte um die Finanzierung der freien Schulen. Wir bleiben dabei: Jedes Kind muss uns gleich viel wert sein, egal welche Schule es besucht. Deshalb stehen wir ohne Wenn und Aber auch zur auskömmlichen Finanzierung der freien Schulen und den zwischen Ministerium und LAG freie Schulen verhandelten Kompromiss in Höhe von 217 Mio. Euro für das Jahr 2021", so die Bildungspolitikerin.
Abschließend erklärt Rothe-Beinlich: „Außerdem haben wir uns darauf verständigt, eine Arbeitsgruppe ins Leben zu rufen, die konkrete und fassbare Maßnahmen für den ländlichen Raum in Thüringen entwickelt. Bis Ende des Jahres werden wir an sozialökologischen Kriterien orientierte Maßnahmen für den ländlichen Raum in Thüringen vorlegen und zur Diskussion stellen."
