GRÜNE zu kommunalen Investitionspaketen

Finanzen

Heute hat der Thüringer Landtag die Investitionspakete von CDU/FDP und Rot-Rot-Grün mit großer Mehrheit beschlossen.

Dazu erklärt Madeleine Henfling, kommunalpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag: „Bis 2024 werden nun über eine halbe Milliarde Euro, insgesamt 568 Mio. Euro, zusätzlich vom Land an die Kommunen fließen. Damit können diese umfassend – zum Beispiel in den ÖPNV, Radwege, Klimaschutzmaßnahmen, Bildung oder die Feuerwehren – investieren. Noch in diesem Jahr wird die erste Ausschüttung über 168 Mio. Euro erfolgen. Sowohl im Plenum als auch im Ausschuss verlief die Diskussion parteiübergreifend und sehr sachlich im Interesse für unsere Kommunen. Ich hoffe, dass wir diesen konstruktiven Weg weiter gemeinsam gehen werden.“