Zum Überschuss von 897 Millionen Euro im Thüringer Landeshaushalt erklärt Olaf Müller, haushaltspolitischer Sprecher der Thüringer Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:
„Erst in der vergangenen Woche wurde vom Thüringer Landtag der Doppelhaushalt für die Jahre 2018/2019 beschlossen. Darin enthalten sind zahlreiche Projekte, die Thüringen zukunftsfest aufstellen und durch die Haushaltsverhandlungen ausreichend finanziell ausgestattet wurden. Außerdem wurde eine erhebliche Summe in die Schuldentilgung gegeben, was dazu führte, dass der Bund der Steuerzahler seit gestern die Schuldenuhr rückwärts laufen lässt. Gute Investitionen und zeitgleich Schuldentilgung in erheblichem Maße – das gelang so zuvor keiner anderen Landesregierung in Thüringen“, so Olaf Müller.
„Dass nun noch weitere 897 Millionen Euro an Überschuss hinzukommen, ist mehr als erfreulich. Die gute Konjunktur, aber auch das gute Haushalten der Koalition, führt dazu, dass nicht nur weitere knapp 416 Millionen in die Schuldentilgung, sondern auch noch ca. 430 Millionen Euro in die Rücklage gegeben werden können.
In guten Zeiten müssen notwendige und sinnvolle Investitionen getätigt werden. Das hat die Koalition mit dem Doppelhaushalt erkannt und umgesetzt. Der nun hinzugekommene Überschuss führt zu einem Tilgungsrekord für eine Thüringer Landesregierung. So gelingt es, die Schulden der Vorgängerregierungen schneller abzubauen.“
