In ihrer Diskussion zur E-Mobilität im Landtag am 29. Januar 2016 stellten die Koalitionsfraktionen fest, dass in Thüringen kein tragfähiges Konzept für die flächendeckende Einführung von Elektromobilität vorliegt.
Der Landtag beschloss deshalb (Drucksache 6/1727), die Rahmenbedingungen für einen spürbaren Ausbau der E-Mobilität zu verbessern. Dem Beschluss entsprechend führte der Umweltausschuss des Thüringer Landtages vor wenigen Monaten eine schriftliche Anhörung zur E-Mobilität in Thüringen durch, an der 44 von 54 Anzuhörenden teilnahmen. Die Koalitionsfraktionen haben die umfangreichen Zuarbeiten ausgewertet, zusammengefasst und im vergangenen Umweltausschuss abgestimmt.
Die energiepolitischen Sprecherinnen und Sprecher der rot-rot-grünen Koalition sind sich einig darüber, dass die in dem Ergebnispapier beschriebenen Mittel und Wege geeignet sind, Elektromobilität flächendeckend in Thüringen zur Anwendung zu bringen.
Steffen Harzer (DIE LINKE) verweist zugleich auf die Festlegung des Ausschusses, eine zentrale Stelle zur Entwicklung der E-Mobilität in Thüringen einzurichten. Dies sei eine wichtige Voraussetzung, um die vielen Aktivitäten zur Einführung der Zukunftstechnologie besser zu koordinieren und so Informationsverluste zu vermeiden.
„Das gemeinsam erarbeitete Papier“, so Eleonore Mühlbauer, energiepolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag, „enthält sinnvolle Empfehlung für die Ministerien. Wichtig ist, dass die öffentliche Hand mit gutem Beispiel voran geht und zum Beispiel die eigenen Fuhrparke sukzessive umgestaltet. In den Landkreisen und Kommunen werden häufig kurze Strecken gefahren, dafür sind Elektrofahrzeuge geradezu prädestiniert.“
Dem passionierten Radfahrer Roberto Kobelt (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN) war es wichtig, dass auch die Elektrofahrräder begleitend zu den bereits erreichten Verbesserungen im Bereich Radwegebau mit berücksichtigt werden. Mit dem Ausbau der E-Mobilität und des Radverkehrs werde einem zentralen Ziel von Rot-Rot-Grün Beachtung geschenkt.
