Die Äußerungen von Verkehrsminister Carius zur Ortsumfahrung Großengottern kommentiert die verkehrspolitische Sprecherin der grünen Fraktion im Thüringer Landtag, Jennifer Schubert:
„Carius verschweigt im Fall Großengottern, dass die überdimensionierten Planungen den Bau verzögert haben. Mit der Begründung, die A44 von Kassel nach Eisenach werde nicht gebaut, begründete sein Ministerium die geplante Vierspurigkeit der Umgehungsstraße. Die A44 als parallele Strecke wird aber nun doch gebaut. Der Verkehrsminister gibt selber zu, dass es ihm eigentlich um die autobahnähnliche Erweiterung des Straßennetzes geht und nicht um den Lärmschutz der Bürgerinnen und Bürger.“
Des Weiteren fährt die grüne verkehrspolitikerin fort: „Es freut uns für die Bürgerinnen und Bürger in Großengottern, dass die Landesregierung ihre Ortsumfahrung als prioritäre Maßnahme betrachtet. Was wird er aber den Bürgerinnen und Bürgern in Greußen und Großebersdorf (Landkreis Greiz) sagen, die genauso auf eine Umgehung warten? Es muss doch für alle vom Verkehr belasteten Thüringerinnen und Thüringer nachvollziehbar sein, wer zuerst dran kommt und warum. Dafür muss Carius endlich so ehrlich sein, zuzugeben, dass die lange Projektliste, die er dem Bund gemeldet hat, auf absehbare Zeit nicht finanzierbar sein wird.“
„Deshalb ist es Aufgabe der Landesregierung, die Maßnahmen zu priorisieren“, fährt Schubert fort. „Natürlich entscheidet der Bund, ob überhaupt eine Maßnahme gebaut wird. Es wäre allerdings das erste Mal in der Geschichte der Bundesverkehrswegeplanung, dass das Bundesministerium bei der Abfolge die Länderinteressen unberücksichtigt lässt. Vor der unangenehmen Wahrheit, den Menschen vor Ort reinen Wein einzuschenken, drückt sich Verkehrsminister Christian Carius hartnäckig. So war ihm der Baubeginn der B90 von Rudolstadt Richtung A71 wichtiger als Ortsumgehungen. Wir Grüne fordern, dass solche wichtigen Investitionsentscheidungen nach klaren Kriterien priorisiert, öffentlich diskutiert und im Landtag beschlossen werden.“
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Ich kann diese Forderungen
Manfred Vietze – Kommentiert am 14. September 2014 18:51 Uhr
Ich kann diese Forderungen nur unterstützen. Jetzt ist es an der der Zeit, dass BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN klar sagen, nach welchen Kriterien und in welcher Reihenfolge die Ortsumgehungen gebaut werden sollen. Die Bürgerinnen und Bürgen brauchen jetzt eine klare grüne Aussage, mit der man den Minister unter Drück setzen kann. Nur immer fordern, dass andere eine Aussage machen sollen, reicht nicht. GRÜN muss jetzt Rückgrat zeigen!
Sehr geehrter Herr
Presseservice – Kommentiert am 15. September 2014 14:56 Uhr
Sehr geehrter Herr Vietze,
vielen Dank für Ihre Anregung.
Wir haben zum Thema Ortsumfahrungen schon oft Kriterien genannt, die für eine tiefergehende Bewertung in Frage kommen. Allerdings können wir nicht die Arbeit des Ministeriums übernehmen. Wir haben Vermutungen über die Dringlichkeit von Ortsumgehungen, z.B. anhand der Verkehrsbelegungen der Ortsdurchfahrten. Mögliche Kriterien sind die Zahl der von Lärmbelastung betroffenen Anwohner, die Verkehrsbelegung, die Länge der Ortsdurchfahrt, die Gefahrenpotenziale, der verkehrliche Nutzen, die Umweltverträglichkeit usw. Allein diese kurze Aufzählung verdeutlicht schon, dass dafür viele Daten zusammen getragen werden müssen.
Zugang zu diesen Daten und die Möglichkeit, diese zu erheben, diese fachlich aufzuarbeiten und transparent darzustellen, hat nur das Verkehrsministerium. Deshalb können wir als Oppositionsfraktion keine fachlich fundierte Prioritätenliste vorlegen, sondern nur immer wieder die Verantwortlichen ermahnen, endlich ihre Hausaufgaben zu machen.
Mit freundlichen Grüßen,
Jennifer Schubert