Carius drückt sich weiter vor Verantwortung

Die Äußerungen von Verkehrsminister Carius zur Ortsumfahrung Großengottern kommentiert die verkehrspolitische Sprecherin der grünen Fraktion im Thüringer Landtag, Jennifer Schubert: „Carius verschweigt im Fall Großengottern, dass die überdimensionierten Planungen den Bau verzögert haben. Mit der Begründung, die A44 von Kassel nach Eisenach werde nicht gebaut, begründete sein Ministerium die geplante Vierspurigkeit der Umgehungsstraße. Die A44 als parallele Strecke wird aber nun doch gebaut. Der Verkehrsminister gibt selber zu, dass es ihm eigentlich um die autobahnähnliche Erweiterung des Straßennetzes geht und nicht um den Lärmschutz der Bürgerinnen und Bürger.“ Des Weiteren fährt die grüne verkehrspolitikerin fort: „Es freut uns für die Bürgerinnen und Bürger in Großengottern, dass die Landesregierung ihre Ortsumfahrung als prioritäre Maßnahme betrachtet. Was wird er aber den Bürgerinnen und Bürgern in Greußen und Großebersdorf (Landkreis Greiz) sagen, die genauso auf eine Umgehung warten? Es muss doch für alle vom Verkehr belasteten Thüringerinnen und Thüringer nachvollziehbar sein, wer zuerst dran kommt und warum. Dafür muss Carius endlich so ehrlich sein, zuzugeben, dass die lange Projektliste, die er dem Bund gemeldet hat, auf absehbare Zeit nicht finanzierbar sein wird.“ „Deshalb ist es Aufgabe der Landesregierung, die Maßnahmen zu priorisieren“, fährt Schubert fort. „Natürlich entscheidet der Bund, ob überhaupt eine Maßnahme gebaut wird. Es wäre allerdings das erste Mal in der Geschichte der Bundesverkehrswegeplanung, dass das Bundesministerium bei der Abfolge die Länderinteressen unberücksichtigt lässt. Vor der unangenehmen Wahrheit, den Menschen vor Ort reinen Wein einzuschenken, drückt sich Verkehrsminister Christian Carius hartnäckig. So war ihm der Baubeginn der B90 von Rudolstadt Richtung A71 wichtiger als Ortsumgehungen. Wir Grüne fordern, dass solche wichtigen Investitionsentscheidungen nach klaren Kriterien priorisiert, öffentlich diskutiert und im Landtag beschlossen werden.“