Anja Siegesmund wirbt für Vielfalt in der Bildung und fordert bessere Finanzierung freier Schulen
Die Landesarbeitsgemeinschaft der freien Schulträger in Thüringen ruft am Freitag, dem 4. Juli 2014 zum Tag der freien Schulen auf. Mit einem symbolischen Auftakt werden um 10 Uhr am Anger in Erfurt die 162 freien Schulen in Thüringen auf sich aufmerksam machen. Dazu erklärt Anja Siegesmund, Fraktionsvorsitzende der Thüringer Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, die vor Ort sein wird:
"Wir unterstützen den Tag der freien Schulen von Herzen, denn wir stehen für ein vielfältiges Schulwesen und werden uns auch in Zukunft nicht damit abfinden, dass freie Schulen gegenüber staatlichen Schulen weiterhin finanziell benachteiligt werden. Für uns ist die Wahlfreiheit für Eltern sowie Schülerinnen und Schüler und das Gebot der Vielfalt im Bildungswesen besonders wichtig. Daher streiten wir für unsere Grundüberzeugungen im Umgang mit freien Schulen: Gleichberechtigung, Transparenz und Planungssicherheit. Schulen in freier Trägerschaft sind für uns schließlich Ausdruck und Anerkennung von Vielfalt und eminenter Bestandteil einer emanzipierten Bürgerinnen- und Bürgergesellschaft."
Das Verfassungsgericht hatte am 21.05.2014 nach einer Verfassungsklage der Grünenfraktion das derzeit geltende Thüringer Gesetz über Schulen in freier Trägerschaft für verfassungswidrig erklärt hat. Bis zum 31. März 2014 muss das Gesetz nun überarbeitet werden.
"Wir werden in kommenden Monaten alles daran setzen, die Rahmenbedingungen für freie Schulen und insbesondere die Finanzhilfe für Schulen in freier Trägerschaft wieder verfassungsgemäß und vor allem angemessen und existenzsichernd zu gestalten. Wir werden daher noch vor der Landtagswahl unsere konkreten Vorstellungen für ein zukünftiges Gesetz vorstellen", kündigt Anja Siegesmund an.
"Mit unserem Gesetzentwurf werden wir die Existenz und der Fortbestand der freien Schulen in Thüringen wieder sichern. Die Finanzierung ist derzeit so niedrig bemessen, dass an einigen Schultypen gerade einmal knapp die Hälfte der Kosten erstattet werden, die ein staatlicher Schüler beziehungsweise eine staatliche Schülerin verursacht. Das Land muss wieder die tatsächlichen Kosten der staatlichen Schülerinnen und Schüler zugrunde legen und ein transparentes, nachvollziehbares und realitätsgerechtes Berechnungsmodell zur Ermittlung der staatlichen Schülerkosten entwickeln, welches jährlich überprüft und fortgeschrieben wird", so die Fraktionsvorsitzende der Grünen abschließend.
