Dirk Adams: Von „Video-Gaga“ und dem zähen Kampf für den Datenschutz in Thüringen
„Der Tätigkeitsbericht zeigt deutlich, dass der Landesdatenschutzbeauftragte, Dr. Lutz Hasse, alle Hände voll zu tun hat“, so Dirk Adams, innenpolitischer Sprecher der bündnisgrünen Landtagsfraktion zu dem heute vorgestellten Tätigkeitsbericht des Thüringer Landesdatenschutzbeauftragten.
Seit dem letzten Tätigkeitsbericht haben die bearbeiteten Fallzahlen der Datenschutzverstöße merklich zugenommen. Grund sei zum einen das gestiegene Vertrauen in den Beauftragten für Datenschutz selbst, denn immer mehr Bürgerinnen und Bürger versorgen ihn mit Hinweisen zu beobachteten Verstößen. Zum anderen enthält der Bericht erstmals Prüfvorgänge im Bereich der Unternehmen. Der Datenschutzbeauftragte überschlägt und schätzt, dass es im Jahr 2012 ca. 500 und im Jahr 2013 gar 800 Fälle unerlaubter Videoüberwachung gegeben habe und spricht in diesem Zusammenhang treffend von „Video-Gaga“.
„Der Thüringer Datenschutzbeauftragte ist kritisch, sehr aktiv und verschafft sich Gehör – und das ist auch gut so. Thüringen hat in Sachen Datenschutz einiges aufzuholen und dabei sollte der Landesdatenschutzbeauftragte von allen Seiten unterstützt werden“, unterstreicht Adams.
