Den Rücktritt des Thüringer Wirtschaftsministers Matthias Machnig kommentiert Anja Siegesmund, Fraktionsvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Landtagsfraktion Thüringen:
„Noch in der Plenarsitzung vom Freitag malte Thüringens Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht das Bild der Landesregierung in den schönsten Farben. Von bahnbrechenden Erfolgen, belebender Diskussionskultur innerhalb der Koalition und der Vorbildwirkung Thüringens war da die Rede. Drei Tage später erklärt der einzige durchsetzungsstarke Minister der SPD seinen Rücktritt mit der Begründung, in Berlin und für die Europawahl etwas bewegen zu können. Diese Chance sieht er in Thüringen offenbar nicht mehr. Diese Regierung ist fertig!“
„Für seine neuen Aufgaben wünsche ich Matthias Machnig viel Erfolg“, so Siegesmund abschließend.
Hintergrund: Am Freitagmorgen wurde im Plenum des Thüringer Landtags der bündnisgrüne Alternativantrag „Stillstand in der Landesregierung – Aufforderung zu einer Regierungserklärung“ (Drs. 6/6643) behandelt. Sie finden ihn anbei.
