Heute hat Bildungsminister Christoph Matschie wesentliche Schwerpunkte der zukünftigen Hochschulentwicklungsplanung in Thüringen vorgestellt. Dazu erklärt Astrid Rothe-Beinlich, hochschulpolitische Sprecherin der Thüringer Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:
„Es ist schon bemerkenswert, dass nur wenige Tage nachdem uns im Bildungsausschuss des Landtages lediglich der mittlerweile monatealte Zwischenstand zur Hochschulentwicklungsplanung vorgetragen wurde, nun die wesentlichen Schwerpunkte feststehen sollen. Leider müssen wir wieder einmal feststellen, dass viel Lärm um Nichts gemacht wird. Zum einen steht die endgültige Hochschulentwicklungsplanung des Landes immer noch nicht fest. Erst gegen Jahresende soll der Plan dem Landtag vorgelegt werden. Zum anderen haben viele Hochschulen über ihre Struktur- und Entwicklungspläne noch gar nicht entschieden. So soll beispielsweise an der FSU Jena erst am 3. Dezember im Senat über die Planungen vor Ort abschließend beraten werden. Wir sind es jedenfalls leid, ständig nur Ankündigungen aus dem Bildungsministerium zu höhen, die vorab nicht einmal dem Finanzminister oder gar dem eigenen Kabinett vorgelegt wurden.“
Die bündnisgrüne Hochschulpolitikerin zeigt sich zudem erstaunt darüber, dass Bildungsminister Matschie davon spricht, keine Kürzungsdebatte an den Thüringer Hochschulen zu führen.
„Wie bitte soll denn die beabsichtigte Streichung von etwa 300 Stellen bis 2020 bezeichnet werden? Es bleibt der fade Beigeschmack von Stellenstreichungen, der Schließung von Studiengängen und der unzureichenden Grundfinanzierung der Hochschulen. Das lässt sich auch nicht einfach wegdiskutieren. Der Verweis auf die Hochschulautonomie darf nicht als Ausrede für eine verantwortungslose Hochschulpolitik herhalten“, so die bündnisgrüne Landtagsabgeordnete, die sich zudem verärgert darüber zeigt, dass der Minister in der letzten Sitzung des Bildungsausschusses einmal mehr mit Abwesenheit glänzte. Dort stand genau dieses Thema dank eines Antrags der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN auf der Tagesordnung. Weiterhin betont Rothe-Beinlich noch einmal die Position der bündnisgrünen Fraktion, dass das Land in der Verantwortung steht, die Hochschulen auskömmlich zu finanzieren.
„Es ist und bleibt für uns unverständlich, dass Bildungsminister Matschie bis heute kein einziges Wort darüber verloren hat, wie beispielsweise die demokratische Mitbestimmung der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter an den Hochschulen gestärkt werden soll. Diese war von den Betroffenen immer wieder eingefordert worden. Wir jedenfalls solidarisieren uns mit den geplanten Protesten der Studierenden am 22. November in Jena“, schließt die Grünenpolitikerin.
