Anlässlich der Veröffentlichung des Rechnungshofberichts erklärt Anja Siegesmund, Fraktionsvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag:
„Bei der Bewertung des Rechnungshofberichts entdeckt die CDU ihre Janusköpfigkeit. Sie schafft es einerseits von ‚Modernisierung und Verschlankung der Landesverwaltung durch Personalabbau‘ zu sprechen und im gleichen Atemzug die Verwaltung an der Spitze aufzublähen, indem sie das Kollegium des Rechnungshofes gegen dessen Widerstand erweitern will. Ein närrisches Spiel, das die CDU da treibt. Es wäre schön, wenn die CDU endlich die notwendigen Reformen angehen würde, statt nur davon zu reden“, so die bündnisgrüne Fraktionsvorsitzende.
Siegesmund weist zugleich auf die offenen Fragen zum Rechnungshofbericht hin. Die Grünenpolitikerin sieht sich insbesondere bei dem Thema Einlade- und Meldesystem für Früherkennungsuntersuchungen bestätigt.
„Das Thema wird übermorgen im Sozialausschuss behandelt. Der Rechnungshofbericht zeigt, dass da noch einiges im Argen liegt und wir trotz zahlreicher parlamentarischer Anfragen und eines Antrages im Plenum noch immer nicht alle Antworten haben. Es ist nach wie vor völlig unklar, ob das bestehende System überhaupt einem Kind geholfen hat oder ob andere Lösungen nicht besser wären“, so Siegesmund abschließend.
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