Die schwarz-rote Koalition in Thüringen kann sich seit über einem Jahr nicht auf einen gemeinsamen Gesetzentwurf für ein Bildungsfreistellungsgesetz einigen. So wies Bildungsminister Matschie gestern die Schuld der CDU in Thüringen in die Schuhe. Thüringen gehört immer noch zu den vier Bundesländern in Deutschland, die noch keine gesetzliche Regelung für eine Auszeit zur Weiterbildung haben. Dazu erklärt Astrid Rothe-Beinlich, bildungspolitische Sprecherin der bündnisgrünen Landtagsfraktion in Thüringen:
„Einmal mehr beweist die schwarz-rote Koalition ihre politische Handlungsunfähigkeit. Selbst bei einem relativ überschaubaren Reformvorhaben, wie der Schaffung eines Bildungsfreistellungsgesetzes zeigt sich, dass CDU und SPD in Sachen Bildungspolitik einfach nicht zusammenpassen und sich gegenseitig blockieren. Die Leidtragenden sind einmal mehr die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer im Freistaat, die immer noch keinen Anspruch auf bezahlte Freistellung zu Weiterbildungszwecken haben. Das Ganze nimmt zunehmend die Züge eines tragischen Trauerspiels an, welches bereits an Überlänge leidet“, kommentiert Bildungspolitikerin.
„Die Forderung der IHK Ostthüringen und anderer Wirtschaftsvertreterinnen und -vertreter, den Bildungsfreistellungsanspruch nur auf Betriebe und Unternehmen zu beschränken, die mehr als 50 Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer haben, ist einfach nur grotesk. Dann wäre es ehrlicher, das Gesetzesvorhaben komplett abzulehnen. Wir meinen, auch die Vertreterinnen und Vertreter der Wirtschaftsverbände sollten langsam erkennen, dass die demografische Entwicklung und der Fachkräftemangel den Thüringer Arbeitsmarkt künftig noch stärker prägen werden. Ein Bildungsfreistellungsgesetz trägt dazu bei, diese Herausforderungen zu bewältigen“, zeigt sich Rothe-Beinlich abschließend überzeugt.
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