Anja Siegesmund: CDU und FDP können Gebietsreform-Gutachten nicht richtig lesen
Überrascht zeigt sich die Fraktionsvorsitzende Anja Siegesmund über die Pressemitteilungen von CDU und FDP zur Grünen Studie zu den Effekten einer Gebietsreform.
"Lesen bildet. Ich empfehle beiden Fraktionen, mehr als die Überschrift in einer Tageszeitung, sondern besser die ganze Studie zu lesen. Darin argumentieren Dr. Arne Robert Weiß und David Voges ganz klar, dass 'größere staatliche Strukturen Effizienzpotentiale [bieten]; diese [...] werden jedoch in der Praxis selten realisiert.' Mit anderen Worten, eine Gebietsreform und Reduzierung der Kreise ist notwendig, geht aber einher mit neuen Formen der Bürgerbeteiligung und einer Verwaltungsreform!"
"An unserer Meinung zur Gebiets- und Verwaltungsreform hat sich damit nichts geändert. Sie wurde durch die Studie bestärkt", so die Fraktionsvorsitzende Siegesmund weiter. "Wir denken weiter und bieten aktiv Lösungen. Dies täte auch der Regierungskoalition gut, anstatt sich kleinkariert im parteipolitischen Koalitionsdauerstreit zu ergehen. Schwerpunkt unserer Studie ist es, Lösungen zu suchen, die es ermöglichen, Einsparungen auch zu realisieren. Die Studie argumentiert eben nicht, vom Weg der dringend nötigen Gebietsreform abzuweichen, sondern sie zu gestalten! Wir Grüne fordern deshalb eine Gebiets- und Verwaltungsreform. Die CDU blockiert dagegen zum Schaden Thüringens beides."
"Entscheidend ist, dass wir die BürgerInnen mitnehmen wollen. Vier von fünf ThüringerInnen wollen eine Gebietsreform und effizientere Strukturen. Das ist das Ergebnis des Thüringen-Monitors 2011. Wir nehmen dies sehr ernst. Für Besitzstandswahrung ist in diesem Land die CDU zuständig. Wir setzen auf BürgerInnenbeteiligung und Transparenz. Deshalb gehen wir mit unserem Vorschlag von Bürger- und Gemeindekooperativen voran. Damit wollen wir die staatliche Verwaltung modernisieren und den Wünschen der BürgerInnen nach lebenswerten Kommunen den nötigen Rahmen bieten", so Siegesmund abschließend.
