Ein offenes Thüringen braucht offene Menschen

Anja Siegesmund: „Willkommenskultur jetzt entwickeln“ „Die Debatte zum Thüringen-Monitor heute hat gezeigt, dass Schlagworte allein unsere junge Demokratie nicht festigen. Viele Befunde kennen wir seit Jahren, doch nach wie vor sind wir von einer echten Willkommenskultur in Thüringen weit entfernt“, so Anja Siegesmund, Fraktionsvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag. Die bündnisgrüne Fraktion formuliert in einem Forderungskatalog sechs Punkte und lädt alle anderen Fraktionen des Thüringer Landtags zu einem offenen Dialog darüber ein: 1. Wir wollen, dass sich mehr Menschen in Thüringen beteiligen können 2. Wir wollen ein europäisches Thüringen 3. Wir wollen, dass Thüringen sich öffnet 4. Wir wollen ein humanes Thüringen 5. Wir wollen eine echte Willkommenskultur 6. Wir wollen eine starke Zivilgesellschaft in Thüringen „Noch immer werden zu viele Menschen in Thüringen von Wahlen ausgeschlossen. Jugendliche sollen in Thüringen ab einem Alter von 16 Jahren wählen dürfen und das Wahlrecht für EU-BürgerInnen eingeführt werden. Wir PolitikerInnen müssen Entscheidungsprozesse außerdem transparenter machen, wenn wir den BürgerInnen zu mehr Mitbestimmung verhelfen wollen“, fordert Siegesmund. Weiterhin müsse mehr Aufklärung über Europa stattfinden, „denn Europa ist mehr als der Euro, Europa ist etwas, das hält!“, so die Fraktionsvorsitzende weiter. Ein wichtiger und dringender Schritt hin zu einer echten Willkommenskultur, wie sie auch die Ministerpräsidentin proklamiert, sei zudem die Einführung des bereits angekündigten Anerkennungsgesetzes, die Einsetzung einer/s Integrationsbeauftragten des Landes sowie Integrationsbeiräte. „Viel zu lange schon werden zudem engagierte gegen Rechts BürgerInnen, wie z B. bei MOBIT e.V. und den BürgerInnenbündnissen, kriminalisiert und mit Argwohn betrachtet. Da reicht es nicht, das Landesprogramm in Landesprogramm gegen Rechtsextremismus umzubenennen – da muss es Anerkennung, Wertschätzung und eine angemessene Ausstattung geben. Denn ein weltoffenes Thüringen wächst von unten – mit den Menschen“, schließt Siegesmund.