Zum diesjährigen Tag des Flüchtlings erklärt Astrid Rothe-Beinlich, Sprecherin für Flüchtlinge und Migration in der Thüringer Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:
"Das diesjährige Motto `Flüchtlingsrechte sind Menschenrechte´ bringt es auf den Punkt. Kurz nach der Bundestagswahl müssen wir konstatieren, dass die Willkommenskultur in den letzten Monaten massiv unter Druck geraten ist. Rechtspopulisten und Konservative der Union haben mitunter quasi Hand in Hand Stimmung gemacht und die Aushöhlung von Menschen- und Grundrechten voran getrieben. Deshalb braucht es jetzt erst recht die Solidarität und das Streiten für ein respektvolles Miteinander - #withrefugees.“
Gut dass es in unserem Land, auch in Thüringen, viele Menschen und Initiativen gibt, die sich tagtäglich und im Kleinen wie im Großen um Geflüchtete bemühen, sie begleiten, stärken, sich für sie einsetzen und für sie eine Lobby bieten, die viel zu oft fehlt. "Stellvertretend für all die Engagierten gilt unser Dank dem Thüringer Flüchtlingsrat und den Flüchtlingspaten für Syrien", so die Grünenpolitikerin für ihre Fraktion.
Der Thüringer Flüchtlingsrat hat sich dieses Jahr bewusst entschieden, mit seinem jährlich ausgelobten Preis das Thema der sogenannten sicheren Herkunftsstaaten in den Fokus zu rücken. "Und das ist gut so", ist Astrid Rothe-Beinlich überzeugt. "Für uns sind sogenannte sichere Herkunftsstaaten politische Konstrukte, die einzig der Flüchtlingsabwehr dienen. Und das machen wir nicht mit. Deshalb gibt es aus Thüringen beispielsweise auch keine Abschiebungen nach Afghanistan. Gleichermaßen erteilen wir Forderungen nach Obergrenzen für die Aufnahme von Geflüchteten eine klare Absage.
Menschenrechte sind nicht rabattierbar und mit uns wird es keine faulen Kompromisse zulasten von Grundrechten geben. Daran werden wir uns auch in Zukunft messen lassen müssen", schließt die grüne Flüchtlingspolitikerin.
