Neuer Streit in der Koalition vorprogrammiert

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In der heutigen öffentlichen Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses äußerte sich die haushaltspolitische Sprecherin der CDU-Fraktion im Thüringer Landtag, Annette Lehmann, im Rahmen der Diskussionen über die Fluthilfe kritisch zur erneuten Renovierung des Stadions in Jena.

„Die Abgeordnete erkundigte sich, ob eine erneute Wiederherstellung des Stadions in Jena geplant sei, nachdem der Bau jetzt schon zum wiederholten Mal durch Überflutungen beschädigt wurde. Die Frage blieb unbeantwortet. Deutlich wurde jedoch, dass aus Sicht der CDU der Ausbau des Stadions in Jena zu einer Multifunktionsarena einem wirtschaftlichen Hasardeurspiel gleichkommt. Diese Frage birgt erneutes Streitpotential für die Koalition“, kommentiert Carsten Meyer, haushalts- und finanzpolitischer Sprecher von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Landtagsfraktion Thüringen, die Ausschussdebatte.

„Die Durchführung dieser Maßnahme in Kenntnis der Gefahren dürfte sich auch auf die Förderfähigkeit auswirken. Darüber hinaus besteht die Gefahr, dass die Arena nicht entsprechend der Förderbedingungen genutzt werden kann und es dadurch zu Rückforderungen von Fördermitteln kommt. Dies muss nun unbedingt vorher geprüft und ausgeschlossen werden“, gibt Meyer zu Bedenken.