Zum Beschluss des Doppelhaushaltes für die Jahre 2016 und 2017 stellt Dirk Adams, Fraktionsvorsitzender und haushaltspolitischer Sprecher von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag, fest:
„Wenn ein Haushalt als solide bezeichnet werden kann, dann dieser. Von der größten Oppositionsfraktion im Thüringer Landtag, der CDU, gab es keinen einzigen Änderungsantrag. Eine deutlichere Bestätigung gibt es nicht. Der Doppelhaushalt steht unter der besonderen Situation erwartbar guter Steuereinnahmen auf der einen Seite, aber auch großer finanzieller Herausforderungen durch die hohe Zahl an Flüchtlingen auf der anderen Seite. Trotzdem kommt er ohne neue Schulden aus. Dieser Haushalt ist krisenfest. Mit den Änderungsanträgen der Regierungsfraktionen zum Haushaltsentwurf konnten wir besondere Projekte herausarbeiten und den Haushalt so weiter qualifizieren. Für die nächsten zwei Jahre haben wir damit finanzielle Klarheit und Planungssicherheit geschaffen.“
