Angesichts der Debatte um ein Verbot der AfD-Jugendorganisation ‚Junge Alternative‘ erklärt Madeleine Henfling, Innenpolitikerin und Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag: „Ich erwarte, dass Innenminister Maier ein Verbot der AfD-Jugendorganisation in Thüringen zeitnah prüft. Einiges spricht dafür, dass die ‚Junge Alternative‘ Thüringen als Verein durch den Innenminister verboten werden muss. Wichtig ist es jetzt, alle rechtlichen Möglichkeiten der wehrhaften Demokratie auch konsequent auszuschöpfen. Dazu gehört es auch, Zweck und Tätigkeit der ‚Jungen Alternative‘ als Verein zu überprüfen.
Die Jugendorganisation der AfD steht der Partei in nichts nach. Vielmehr schiebt die ‚Junge Alternative‘ bundesweit die Radikalisierung der Partei geradezu an. Die ‚JA‘ ist bekannt dafür, völkische Ideologien für ein junges Publikum aufzubereiten, mit flotten Sprüchen oder aktionsorientiertem Auftreten. Sie verbreitet so auch die Ideen der neuen Rechten, wie die des Ethnopluralismus, um ihre rassistischen Vorstellungen mehrheitsfähig zu vermarkten.
Von führenden Mitgliedern der ‚Jungen Alternative‘ Thüringen ist aus Recherchen die tiefe Vernetzung in die rechte Szene, die Mitgliedschaft und die Teilnahme an jüngsten Versammlungen des Pandemieleugner*innenspektrums bekannt. Sie tritt öffentlich, insbesondere auf Demonstrationen oder als Wahlkampfhelfer der AfD Thüringen, auf. Insofern ist eine Überprüfung nach dem Vereinsgesetz angezeigt. Wenn sich herausstellt, dass die ‚Junge Alternative‘ sich gegen die verfassungsmäßige Ordnung richtet, muss sie verboten werden.“
Hintergrund:
In der Debatte über ein AfD-Verbot hat in dieser Woche die Grünen-Landtagsfraktion Brandenburg auf die Prüfung eines Verbotsverfahrens für die AfD-Jugendorganisation Junge Alternative gedrängt. Brandenburgs Innenminister solle dies prüfen, sagte der Grünen-Fraktionsvorsitzende Benjamin Raschke. Auch in Baden-Württemberg sprach sich Grünen-Fraktionschef Schwarz für ein Verbot der Jungen Alternative aus.
